Kanzlerkandidatur: Interner Gegenwind für AKK – jetzt bringt sich auch noch ein SPD-Mann ins Gespräch

Nicht alle Unionspolitiker halten AKK für die automatische Kanzlerkandidatin. Nun bringt sich auch noch ein SPD-Politiker ins Gespräch.

• CDU-Vizechefin findet: Es führt kaum ein Weg an Kramp-Karrenbauer als neue Bundeskanzlerin vorbei.
• Die CDU-Parteichefin und Merkel-Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde zur schwulen- und lesbenfeindlichsten öffentlichen Person im Jahr 2018 gekürt.
• Im ZDF-Jahresrückblick blickte sie mit Moderator Markus Lanz auf 2018 zurück.

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16.05 Uhr: Die Ankündigung Olaf Scholz‘ sich ebenso wie Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das Amt des Kanzlers zuzutrauen stößt bei der Opposition auf Spott. „Olaf Scholz will Kanzler werden. Die Frage ist nur: wozu? Als Finanzminister und Politiker macht er kaum etwas anderes als die CDU“, stichelte Linke-Chef Bernd Riexinger in einem Tweet.

6.34 Uhr: Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bringt sich als möglicher Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten in Stellung. "Die SPD will den nächsten Kanzler stellen", sagte der Vizekanzler der Bild am Sonntag. Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, erklärte er: "Ja. Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche. Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an."

Im Hinblick auf eine mögliche Urwahl des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl verwies Scholz auf seine persönlichen Beliebtheitswerte: "Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern." Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte sich kürzlich für eine solche Urwahl ausgesprochen und in seiner Partei Zuspruch für den Vorschlag erhalten.

Updates vom 5. Januar 2019

13.04 Uhr: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer musste Weihnachten viel Zeit am Herd verbringen und ihre Großfamilie bekochen. "Wir haben eine Tradition, dass wir an einem der Weihnachtsfeiertage uns in der Gesamtfamilie treffen. Da ich aus einer Großfamilie komme, sind das bei uns immer rund vierzig Leute", sagte Kramp-Karrenbauer in einem am Samstag von der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon veröffentlichten Gespräch.

In diesem Jahr sei sie als Gastgeberin an der Reihe gewesen. Kurz nach ihrem erfolgreichen Wahlkampf um den CDU-Vorsitz sei sie insofern auch über die Feiertage "gut beschäftigt" gewesen, sagte die Saarländerin. "Aber es hat alles funktioniert und der Weihnachtsfrieden hat gehalten."

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12.05 Uhr:  Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor dem in Europa aufgekommenen Phänomen der politischen Bewegungen gewarnt. Ihr habe bisher niemand die Frage beantworten können, was eigentlich passiert, wenn in einer auf nur eine Person setzenden Bewegung diese Person scheitert, sagte Kramp-Karrenbauer in einem am Samstag von der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon veröffentlichten Gespräch. "Was passiert dann mit dem politischen System?", fragte Kramp-Karrenbauer.

"Ich kann nur davor warnen, Volksparteien im Grunde genommen in Grund und Boden zu reden, auf Bewegungen zu setzen", sagte Kramp-Karrenbauer in dem von dem parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, geführten Gespräch weiter.

Dabei verwies sie ohne konkrete Länder zu nennen auf das abschreckende Beispiel europäischer Nachbarländer mit politischen Bewegungen. Kramp-Karrenbauer sagte, es gelte wirklich, um die Zukunft der Volksparteien zu ringen.

In Frankreich war Präsident Emmanuel Macron durch die Bewegung "La République en Marche" (Die Republik in Bewegung) zur Präsidentschaft getragen worden. Seit einiger Zeit befindet sich der französische Präsident aber im Zustimmungstief. In Italien regiert die populistische Fünf-Sterne-Bewegung. In Deutschland gehört die Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht zur Mitbegründerin der Sammlungsbewegung "Aufstehen".

Meldungen vom 4. Januar 2019

6.57 Uhr: "Frau Kramp-Karrenbauer hat mir ihrer Erfahrung als Ministerpräsidentin alle Voraussetzungen, später mal Kanzlerin zu werden. Aber entschieden ist noch gar nichts, es wäre auch zu früh", sagte Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen CSU-Landtagsfraktion, der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe).

Kreuzer unterstrich, dass die künftige Spitzenkandidatur der Union eine gemeinsame Entscheidung von CDU und CSU sein müsse. "Vor allem wenn es einen gemeinsamen Unions-Kanzlerkandidaten geben soll, wovon natürlich alle ausgehen, muss das Thema zu gegebener Zeit mit der CSU diskutiert werden. Ein Automatismus wird der Bedeutung nicht gerecht. Bei beiden Parteien werden letzten Endes deren Gremien entscheiden müssen", sagte Kreuzer.

Meldungen vom 2. Januar 2019

15.35 Uhr: Nach ihrem Verzicht auf den CDU-Vorsitz wird Angela Merkel in diesem Jahr auch nicht mehr als Hauptrednerin beim Politischen Aschermittwoch in Demmin sprechen. Statt ihr werde die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am 6. März bei der Traditionsveranstaltung auftreten, sagte eine Sprecherin des CDU-Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch. Sie bestätigte damit einen Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).

In Mecklenburg-Vorpommern findet unter dem Motto „Zeit für deutliche Worte“ seit 24 Jahren ein Politischer Aschermittwoch der Christdemokraten statt, zuerst in Stavenhagen, später in Demmin. Hauptrednerin war als langjährige CDU-Landesvorsitzende fast immer Merkel. Als sie den CDU-Bundesvorsitz übernahm und später Kanzlerin wurde, gewann die Veranstaltung an politischer Bedeutung.

Dem RND-Bericht zufolge soll Merkel ihren Besuch für den 6. März 2019 abgesagt haben. Die Sprecherin in Schwerin erklärte allerdings, das stehe noch nicht endgültig fest und könne sich noch ändern. Zu der Veranstaltung kommen im Schnitt rund 1000 Gäste.

08.42 Uhr: Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erreicht im RTL/n-tv-"Trendbarometer" fast so hohe Beliebtheitswerte wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Die Parteichefin kommt mit 55 Punkten (plus elf gegenüber September) auf Platz zwei hinter der Kanzlerin, die mit 60 Punkten (plus zehn) an der Spitze des Politikerrankings liegt. Hier lesen Sie alle Ergebnisse im Detail.

Update vom 28. Dezember 2018, 16.55 Uhr: Eigentlich stünde Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Kür zur neuen CDU-Chefin Angela Merkels früheres Büro im obersten Stockwerk der CDU-Parteizentrale zu. Doch „AKK“ will die Räume ihrer mächtigen Vorgängerin nicht übernehmen. Das bestätigte das Konrad-Adenauer-Haus bild.de, wie die Webseite am Freitag berichtete.

Der kolportierte Grund für diese Entscheidung mutet einigermaßen skurril an: Offenbar ist Kramp-Karrenbauer Merkels altes Büro zu weit ab vom Leben in der Parteizentrale gelegen. Im 6. Stock des Hauses fänden sich außer dem Zimmer des Parteichefs im Wesentlichen nur noch die Räume des Leiters der Abteilung für Auswärtige Beziehungen und des ehrenamtlichen Bundesschatzmeisters, heißt es. Beide Amtsinhaber seien nur selten vor Ort.

Kritik – etwa an einem allzu abgeschotteten Arbeiten Merkels – lässt sich aus Kramp-Karrenbauer Absage an einem Umzug aber wohl nicht ableiten. Wie bild.de schreibt, war die Kanzlerin und Ex-CDU-Chefin ohnehin nur selten in den Parteiräumlichkeiten. Zentrum ihres Arbeitens war lange Jahre aus naheliegenden Gründen das Kanzleramt. Über solche Ausweichmöglichkeiten verfügt „AKK“ (noch) nicht. Sie hat weder ein Bundestagsmandat noch einen Regierungsposten inne. 

Kramp-Karrenbauer behält nun jedenfalls das Büro eine Etage tiefer, das sie schon als Generalsekretärin genutzt hatte. „Zusammen mit dem Büro des Generalsekretärs und des Bundesgeschäftsführers wird die Leitungsebene des Konrad-Adenauer-Hauses künftig in der fünften Etage gebündelt“, teilte die CDU-Parteizentrale bild.de mit. Auch einen weiteren kleinen Grund für diese Wahl mag es geben: Angeblich ist das bisherige Generalsekretärs-Büro im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin-Mitte doch tatsächlich größer als das des Parteichefs.

Kramp-Karrenbauer und die Merz-Diskussion: „Sie hat die Pole-Position“

Update vom 27. Dezember 2018, 9.23 Uhr: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht in der neuen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Favoritin für die nächste Kanzlerkandidatur der Union. Der im fairen Wettstreit erkämpfte Aufstieg in die Position als Parteichefin impliziere, dass man fähig sein müsse, Kanzlerin zu werden, sagte von der Leyen der Rheinischen Post. „Für die nächste Kanzlerkandidatur hat sie die Pole-Position“, fügte die CDU-Vizechefin hinzu.

„Sie hat auf ihrem Weg viel Mut, Geschick und Ausdauer bewiesen. Sie kann glaubwürdig für die Zukunft der CDU als breit ausgreifende Volkspartei stehen“, sagte von der Leyen über Kramp-Karrenbauer, die Anfang Dezember zur Nachfolgerin von Angela Merkel an der CDU-Spitze gewählt worden war. Die Saarländerin hatte sich gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt. Durch die drei Kandidaten sei die ganze Bandbreite der Partei sichtbar geworden, sagte von der Leyen. „Diese Bandbreite brauchen wir, um wieder über 40 Prozent zu kommen.“

Von der Leyen setzt für die breite Aufstellung der Partei auch auf Merz. Es sei vor allem wichtig, dass sich Merz mit seinen Positionen in der Partei einbringe. In welcher Form das geschehen solle, müsse er mit der Parteivorsitzenden klären. Kramp-Karrenbauer will sich im Januar zu einem zweiten Gespräch mit Merz über dessen künftige Aufgaben in der Partei treffen. Ein Termin dafür ist öffentlich noch nicht bekannt.

Kramp-Karrenbauer äußert sich zu Ministerchancen für Friedrich Merz

Update vom 26. Dezember 2018, 17.28 Uhr: Das Interview in der Zeit (siehe unten) beinhaltete nicht die einzigen Seitenhiebe Annegret Kramp-Karrenbauers für ihren Ex-Kontrahenten Friedrich Merz – wie „AKK“ jetzt subtil Machtansprüche geltend macht, das erfahren Sie in diesem ausführlichen Artikel.

Update vom 26. Dezember 2018, 10.51 Uhr: Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich reserviert zu den Ambitionen ihres vormaligen parteiinternen Konkurrenten Friedrich Merz auf ein Ministeramt geäußert. Sie habe "beim letzten Kabinettsfrühstück nochmal durchgezählt und festgestellt: Das Kabinett war vollzählig", sagte Kramp-Karrenbauer der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Es gibt da also für die Kanzlerin keinen Handlungsbedarf."

Kramp-Karrenbauer und Merz hatten kürzlich ein Vieraugengespräch geführt. Anschließend erklärte Merz öffentlich, er traue sich ein Amt als Minister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu. Kramp-Karrenbauer sagte der "Zeit" nun über das Treffen: "Unser Gespräch war vertraulich, aber eines kann man sagen: Es ging nicht um die Frage, Minister oder gar nichts – das würde die Partei auch nicht schätzen."

Nach Machtkampf von AKK und Merz: „Große Zerrissenheit in der CDU“

Update vom 25.12.2018, 8.35 Uhr: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer setzt darauf, dass die CDU auch unter neuer Führung bei ihrem Bekenntnis zur großen Koalition bleibt. „Wir nehmen die CDU beim Wort. Sie sagt, sie möchte die Regierung fortführen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Die Grundlage ist für uns der Koalitionsvertrag. Für uns ist klar: Wir möchten die Dinge, die wir verabredet haben, umsetzen.“

Dreyer wies auf eine Aussage der Kanzlerin hin. „Angela Merkel betont immer, dass sie die Koalition zu Ende führen möchte“, sagte Dreyer. „Wir werden sehen, was sie darunter versteht und wie es sich mit Annegret Kramp-Karrenbauer gestaltet. Der Druck ist immens in der CDU. Es gibt eine große Zerrissenheit in der CDU.“ Kramp-Karrenbauer ist seit Anfang Dezember neue CDU-Vorsitzende.

Wegen AKK: CDU-Stadtverband wechseln geschlossen zur Konkurrenz

Update vom 22.12.2018, 11.05 Uhr: Auch nach der Wahl der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer kommt die Partei nicht zur Ruhe. Wie tag24.de berichtet, ist ein ganzer CDU-Stadtverband geschlossen aus der Partei ausgetreten und zur Konkurrenz gewechselt. Die unzufriedenen CDUler sind nun bei den Freien Wählern.

Die CDU-Mitglieder in Brandis bei Leipzig hätten das geschlossen entschieden, so der dortige Ex-CDU-Chef Alexander Busch: „In den Freien Wählern finden wir für uns das bürgerlich-wertkonservative Grundgerüst, was wir vor einigen Jahren bei der CDU verloren haben. Die CDU ist uns nicht mehr konservativ genug.“ 

Es gehe nur um eine Handvoll Mitglieder, relativiert der CDU-Chef im Landkreis Leipzig, Georg-Ludwig von Breitennbuch. Er und auch die CDU-Landesspitze hätten von dem Vorhaben nichts gewusst. Es sei ärgerlich, dass die Mitglieder nicht vorher das Gespräch gesucht hätten. Auf Nachfrage sei ihm der Schritt zum Austritt mit der Wahl von AKK begründet worden. 

Kramp-Karrenbauer soll zur CSU nach Seeon kommen – um ein Signal zu setzen

Update vom 21.12.2018, 9.49 Uhr: Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der griechische Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis sollen als Gäste zur CSU-Klausur ins oberbayerische Kloster Seeon kommen. Das sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem „Münchner Merkur“ (Donnerstag). Vom 3. bis zum 5. Januar treffen sich die CSU-Bundestagsabgeordneten zu ihrer Winterklausur in Kloster Seeon.

Kramp-Karrenbauer nehme am 4. und am 5. Januar an der Klausur teil. Dass CDU-Vorsitzende zur Klausur der CSU-Landesgruppe kommen, war bisher selten – zuletzt beim wenig harmonischen Besuch von Kanzlerin Angela Merkel 2016 in Kreuth. „2019 wird ein Jahr des Aufbruchs“, sagte Dobrindt der Zeitung. Er wolle das Signal senden: „Wir arbeiten für den Erfolg der Großen Koalition.“

Mitsotakis führt die konservative Partei „Nea Dimokratia“, die nach den Wahlen 2019 den neuen Regierungschef stellen könnte. Im Verlauf der Euro-Debatte hatte sich die CSU noch sehr kritisch zu einem Verbleib Griechenlands in der Währungsunion geäußert. „Wir führen eine engagierten Europa-Wahlkampf, für ein Europa der Menschen“, sagte Dobrindt der Zeitung. Auch Irlands Premierminister Leo Varadkar habe sein Kommen bereits zugesagt.

Kramp-Karrenbauer heute zu Gast bei „Menschen 2018“ mit Markus Lanz

Update vom 20.12.2018, 18.00 Uhr: Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Donnerstag ab 22.15 Uhr in der Sendung „Menschen 2018“ mit Moderator Markus Lanz zu Gast. In dem ZDF-Jahresrückblick schaut Lanz laut einer Pressemitteilung auf „emotionale und unterhaltsame Ereignisse des Jahres“ zurück. Aus der Politik sind neben Kramp-Karrenbauer auch der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert und der Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck zu Gast. 

Die Sendung beginnt um 22.15 Uhr im ZDF. Auch Persönlichkeiten aus Musik und Sport erzählen darin von ihrem Jahr, zum Beispiel Wimbledon-Siegerin Angelique Kerber, Herbert Grönemeyer und „Bares für Rares“-Moderator Horst Lichter. Eine komplette Übersicht zum ZDF-Jahresrückblick finden Sie hier. 

Kramp-Karrenbauer war schon Anfang Dezember in der Talk-Sendung „Markus Lanz“ zu Gast. Das war, noch bevor die CDU sie zu ihrer neuen Vorsitzenden machte. Die Saarländerin überraschte mit Aussagen zu Drogen, Wolfgang Schäuble – und einem möglichen Bündnis mit parteiinternen Konkurrenten. 

Kurz nach ihrer Wahl an die Parteispitze stand Kramp-Karrenbauer dann im ARD-Talk „Anne Will“ Rede und Antwort – und musste sich Attacken gefallen lassen, die sie als beleidigend empfand. Für Verwunderung sorgte außerdem, dass der Ex-SPD-Chef Martin Schulz die Sendung kurzzeitig einfach verließ.

Ursprungsartikel: Kramp-Karrenbauer gewinnt Negativpreis  – vor Alice Weidel und dem Papst

19.12.2018: Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Titel gewonnen, über den sie sich ganz bestimmt nicht freut. Die Menschenrechts-Initiative „Enough is Enough“ kürte sie zur „Miss Homophobia 2018“ – zur schwulen- und lesbenfeindlichsten öffentlichen Person im Jahr 2018. 

Abgestimmt hatten darüber Online-User auf der Internetseite der Initiative, die sich für die Rechte von Schwulen und Lesben einsetzt. Zur Wahl standen fünf Personen: Neben Kramp-Karrenbauer waren dies Vorjahresgewinnerin Alice Weidel (AfD), AfD-Politikerin Nicole Höchst, Papst Franziskus und der österreichische Sänger Andreas Gabalier.

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So wird die Auszeichnung begründet

12.154 Menschen hätten sich an der Abstimmung beteiligt, heißt es. 45 Prozent votierten für AKK. Dass die CDU-Chefin den Titel verdient hat, begründet „Enough ist Enough“ so: „Die Politikerin war vor – und im Zeitraum der Abstimmung – mehrfach dadurch aufgefallen, dass sie die Ehe für alle in Frage stellte und gleichgeschlechtliche Lebensweisen mit Inzucht und Polygamie verglich. Sie war dafür sowohl in der eigenen Partei wie auch im eigenen Familienkreis stark kritisiert worden, beharrte aber bis zur Wahl als neue CDU-Vorsitzende auf ihren abstrusen Positionen.“

Auf den zweiten Platz landete AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, die sich bereits „Miss Homophobia 2017“ nennen darf. Sie bekam 19 Prozent der Stimmen, heißt es. Andreas Gabalier wurde Dritter (18 Prozent), Papst Franziskus und Nicole Höchst kamen jeweils auf neun Prozent. 

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dpa/AFP