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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Kuffer hat Ärger mit der Justiz. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Körperverletzung. Das mutmaßliche Opfer sei seine Ehefrau.
München – Manche sagen, seit Michael Kuffer nicht mehr im Münchner Stadtrat sitzt, ist es dort etwas ruhiger geworden. Kuffer war als stellvertretender Fraktionsvorsitzender seiner Partei immer ein Mann der klaren Worte. Bisweilen ein Scharfmacher, der mit seinen sicherheitspolitischen Vorstellungen aneckte und polarisierte. Auch mit OB Dieter Reiter (SPD) lieferte sich der 46-Jährige das ein oder andere rhetorische Gefecht. Kuffer hatte im Vorjahr unter anderem für Aufsehen gesorgt, als er für das Hauptbahnhofviertel einen bewaffneten kommunalen Sicherheitsdienst forderte – zur Bekämpfung der wachsenden Kriminalität.
Seit Herbst 2017 gehört Kuffer nun dem Bundestag an. Er eroberte das Direktmandat im Wahlkreis München-Süd. Sein Slogan: „Politik braucht Typen.“ In Berlin ist er ordentliches Mitglied im Umweltausschuss und im Innenausschuss. Kuffer tritt entschieden für eine Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland ein. Auf diesem Terrain ist er ein Hardliner. Der Rechtsanwalt gehört als Beisitzer auch dem erweiterten Bezirksvorstand der CSU München an.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Körperverletzung
Privat läuft es zur Zeit nicht so gut bei Kuffer. Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft München I gegen den CSU-Parlamentarier ermittelt. Ein Sprecher der Justizbehörde bestätigte dies dem Münchner Merkur. Demnach ist der Staatsanwaltschaft eine Akte des Amtsgerichtes weitergeleitet worden, die den Verdacht der Körperverletzung beinhaltet. Das Opfer sei Kuffers Ehefrau. Die Staatsanwaltschaft spricht von mehreren Vorfällen. Allerdings habe die Ehefrau keine Anzeige erstattet. Die Vorwürfe sind vielmehr nach Bekunden des Amtsgerichtes „in einem anderen nicht-öffentlichen Verfahren aufgetaucht“. Strafrechtlich relevante Verdachtsmomente werden in solchen Fällen automatisch an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
Hintergrund ist offenbar eine familienrechtliche Auseinandersetzung. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung kam es offenbar auch zu gegenseitigen Gewaltvorwürfen. Kuffer, der in der Vergangenheit stets, wie er sagte, zum Schutz der Kinder und Familie jegliche Äußerung zu seinem Privatleben vermieden hatte, wollte auch in diesem Fall öffentlich keine Stellung nehmen.
Michael Kuffer hat bis Mitte Januar Zeit, sich zu äußern
Gegenüber der Staatsanwaltschaft hat der CSU-Politiker bis Mitte Januar Zeit, sich zu äußern. Erst dann wird die Justizbehörde entscheiden, ob weiter ermittelt wird. Es handele sich bisher nur um einen Anfangsverdacht, heißt es von der Staatsanwaltschaft. Die Ehefrau sei indes bereits vernommen worden.
Auch der Immunitätsausschuss des Bundestages ist von der Angelegenheit informiert worden, was in solchen Fällen aber routinemäßig erfolgt, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte. Die Justiz müsse bei Ermittlungen immer das betroffene Parlament einbinden. Eine Aufhebung der Immunität werde aber erst nach Abschluss der Ermittlungen und bei ausreichendem Verdacht beantragt.
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Klaus Vick
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