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Wie lange hält die Große Koalition in Berlin? Einige Politiker sehen sie schon kurz vor dem Aus – die Mehrheit der Deutschen will hingegen, dass die GroKo weiterregiert.
- Nach der Wahlschlappe bei der Europawahl für Union und SPD wird über die Zukunft der GroKo spekuliert
- Die SPD sucht nach dem Rücktritt von Andrea Nahles nach einer neuen Führung
- CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kämpft selbst um Rückhalt in der Union – wird sie Kanzlerkandidatin?
- Einige Politiker sehen die GroKo vor dem Aus.
Überraschendes Umfrageergebnis: Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich offenbar eine Fortsetzung der angeschlagenen Großen Koalition. Im RTL/n-tv Trendbarometer sprechen sich 59 Prozent der 1003 Befragten dafür aus, dass Union und SPD bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 regieren. 33 Prozent wollen hingegen, dass das Regierungsbündnis vorzeitig endet.
Am geringsten ist die Neigung zum Koalitionsbruch unter Anhängern der Union mit 14 Prozent und der SPD mit 32 Prozent, wie aus den am Montag veröffentlichten Zahlen hervorgeht. Grünen-Wähler sind zu 40 Prozent der Meinung, die GroKo solle nicht mehr weiterregieren. Bei Links-Wählern finden dies 49 Prozent, bei FDP-Anhängern 38 Prozent und bei AfD-Sympathisanten 68 Prozent.
Sollte die Große Koalition platzen, wären 53 Prozent für eine Neuwahl. Eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP präferieren 24 Prozent. 16 Prozent wären für eine Minderheitsregierung aus Union und Grünen.
Steinbrück zur GroKo-Zukunft: „Im Herbst könnte der Deckel vom Topf fliegen“
Mehrere Politiker rechnen unterdessen mit einem Bruch des Regierungsbündnisses von Union und SPD noch vor dem Jahreswechsel. „Ich glaube nicht, dass die große Koalition das Ende des Jahres erreicht“, sagte der frühere Finanzminister und Ex-SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück dem Berliner Tagesspiegel. „Nach den drei Landtagswahlen im Herbst könnte der Deckel vom Topf fliegen.“ Der brandenburgische CDU-Landeschef Ingo Senftleben erwartet „das Ende der Koalition in diesem Jahr“, wie er im Deutschlandfunk sagte.
Die Unsicherheit der SPD und ihre Diskussionen über Personalfragen belasteten die Regierungsarbeit, und die Union bekomme parallel auch eine Personaldiskussion. „Und deswegen glaube ich persönlich, werden die Beteiligten irgendwann feststellen, noch in diesem Jahr, dass es so nicht weitergehen kann“, sagte Senftleben, der im September vor einer Landtagswahl steht. Außerdem wird parallel in Sachsen gewählt sowie im Oktober in Thüringen.
Laschet lobt Merkels Mitte-Kurs und warnt AKK
CDU-Vize Armin Laschet hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer angesichts schwacher Wahlergebnisse und mieser Umfragewerte davor gewarnt, den Mitte-Kurs der Kanzlerin aufzugeben. „Das Erfolgsrezept der CDU in der Kanzlerschaft von Angela Merkel war nicht zuletzt, Probleme pragmatisch zu lösen und über die CDU-Stammwähler hinaus viele Bürger anzusprechen. Daran sollten wir festhalten“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident der Welt am Sonntag auf die Frage, ob die CDU sich in den letzten Monaten zu sehr von Merkel wegbewegt habe und ob dies ein Fehler sei. Bei der Europawahl hatte die CDU ein schlechtes Ergebnis eingefahren, für den Koalitionspartner SPD gab es ein Debakel.
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