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An diesem Wochenende könnte der AfD etwas Besonderes gelingen: In der sächsischen Stadt Görlitz stehen die Chancen gut, dass die Partei erstmals einen Oberbürgermeister stellen darf.
Görlitz – An diesem Sonntag (16. Juni) findet in der sächsischen Stadt Görlitz der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eindringlich vor einem AfD-Sieg gewarnt und mahnt in der „Thüringer Allgemeinen“: „Viele Menschen unterschätzen die Radikalität der AfD.“ Außerdem habe die Stadt mit ihren aktuell rund 56.000 Einwohnern „große Chancen, die die AfD niemals nutzen wird", vermutet der 44-Jährige weiter. In Görlitz tritt der AfD-Kandidat Sebastian Wippel im zweiten Wahlgang gegen den CDU-Bewerber Octavian Ursu an. Wippel konnte im ersten Wahlgang vor drei Wochen mit 36,4 Prozent die meisten Stimmen ergattern, während Ursu 30,3 Prozent der Wähler von sich überzeugte. Weil eine absolute Mehrheit nicht zustande kam, erfolgt nun die Stichwahl, wofür diesmal die einfache Mehrheit zum Sieg reicht.
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Kann sich die CDU mit der AfD eine Kooperation vorstellen? Diesen Gedankenspielen erteilt Kretschmer bereits im Vorfeld eine Absage: "Wie soll er mit einer Partei zusammenarbeiten, deren Positionen absolut konträr zu unseren sind?", fragte der Ministerpräsident. Im Stadtrat stellt die AfD derzeit bereits die zahlenmäßig stärkste Fraktion dar. Auf Landesebene schließt Michael Kretschmer ebenfalls einer Koalition mit der AfD den Riegel vor. Die OB-Wahl in der ostdeutschen Stadt hatte kürzlich bereits Hollywood auf den Plan gerufen: Oscar-Preisträger, Schauspieler und Produzenten wendeten sich in einem offenen Brief an die Wähler der sächsischen Stadt.
Der Aufschwung der AfD im Osten der Republik nimmt derzeit weitere Formen an: Laut einer aktuellen Umfrage stehen die Chancen gut, dass man bei der Landtagswahl (1. September 2019) im Freistaat Sachsen die stärkste Kraft wird. Überraschend ist diese Entwicklung keineswegs: Bereits bei der Bundestagswahl 2017 und auch bei der Europawahl 2019 lag die AfD in dem Bundesland ganz vorne. Michael Kretschmer selbst hatte in seiner Geburtsstadt 2017 das Direktmandat an einen AfD-Politiker abgeben müssen.
Kretschmer beklagte, dass "Negativdebatten" zum Erfolg der AfD im Osten beitrügen. "Das kommt davon, wenn man nicht mehr über das Erreichte nach 1990 spricht, über die Erfolge der deutschen Einheit, über die Menschen, die gerade zurückkehren und über die sinkende Arbeitslosigkeit – sondern nur noch über Ängste und darüber, was möglicherweise nicht so funktioniert hat." Im Gegenzug verwies der erst 36-jährige Sebastian Wippel kürzlich darauf, dass die Fehler der CDU die AfD erst richtig stark gemacht hätten.
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Neben seinem Appell an die Bürger von Görlitz fordert CDU-Politiker Kretschmer die „schwarz-rote“ Bundesregierung auf, mehr für die ostdeutsche Region zu tun und dies in Form von weiteren finanziellen Zuwendungen den krisengebeutelten Teil der Republik. Eine künftige stärkere Wirtschaftsförderung strukturschwacher Regionen im Westen dürfe nicht zu Lasten Ostdeutschlands gehen. Nötig sei auch "ein starkes Signal für die ländlichen Regionen".
Geht es nach dem ersten Wahldurchgang, dürfte ein Wahlsieg von Wippel die wahrscheinlichste Variante für das Ergebnis am Sonntag sein. Einen wesentlichen Beitrag daran könnte ein Umstand sein, der schon auf den Wahlplakaten für den AfD-Mann zum Vorschein kommt, wie unter anderem Der Tagesspiegel berichtet. „Sebastian Wippel – ein Görlitzer“ ist dort zu lesen. Während Wippel von Geburt an ein Görlitzer ist, lebt Christdemokrat Octavian Ursu seit 30 Jahren in der Stadt, ist jedoch gebürtiger Rumäne.
PF mit AFP
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