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Donald Trump hat Überraschungsbesuche im Irak und in Deutschland hinter sich. Nun droht ihm aber weiterer Ungemach. Der News-Ticker.
- US-Verteidigungsminister James Mattis kündigte wegen erheblicher Meinungsunterschiede mit Präsident Donald Trump seinen Rückzug an. Er ist ein entschiedener Gegner des von Trump beschlossenen Abzugs der US-Truppen aus Syrien.
- Die Bundesregierung hätte sich eine Vorab-Information über den US-Truppenabzug gewünscht.
- Trump kündigt einen Trip nach Deutschland inklusive Besuch des Heimatorts seiner Vorfahren an – über Weihnachten besuchte er US-Truppen im Irak sowie in Ramstein.
- Trump plagen weiterhin die Russland-Ermittlungen gegen ihn, geführt von Sonderermittler Robert Mueller.
- Die News aus den USA der vergangenen Tage lesen Sie hier.
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10.58 Uhr: Der frühere Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Michael Cohen, hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach er während des US-Wahlkampfs 2016 für ein Treffen mit russischen Vertretern nach Prag reiste. "Ich habe gehört, Prag, Tschechien, sei im Sommer schön", schrieb Cohen am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Ich weiß es nicht, denn ich war nie dort." Mit Blick auf Russland-Sonderermittler Robert Mueller fügte er hinzu: "Mueller weiß alles!"
Zuvor hatte die US-Mediengruppe McClatchy berichtet, ein Cohen zugeschriebenes Handy habe sich im Spätsommer 2016 in Funkmasten in der Nähe von Prag eingeloggt. Im selben Zeitraum habe ein osteuropäischer Geheimdienst ein Gespräch zwischen Russen aufgezeichnet, in dem Cohens Anwesenheit in der tschechischen Hauptstadt erwähnt wird.
McClatchy, unter anderem Herausgeber der Zeitung "Miami Herald", beruft sich auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Quellen. Die neuen Informationen würden den Verdacht erhärten, dass Cohen in Prag "heimlich russische Regierungsvertreter traf".
Von einem Treffen Cohens mit russischen Vertretern in Prag war erstmals im umstrittenen Dossier des früheren britischen Spions Christopher Steele zu möglichen Verbindungen zwischen Trump und Moskau die Rede. Demnach berieten beide Seiten bei dem Treffen, wie Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland verheimlicht werden können.
Wie die “Washington Post” berichtet, dient dabei auch ein “Nackt-Selfie” als Beweismittel. Dieses Foto ist demnach laut einer Gerichtsakte Teil der Materialien, die Mueller zusammengetragen hat.
6.50 Uhr:
Das US-Militär hat den Angaben aus Damaskus widersprochen, wonach die syrische Armee in die nordsyrische Stadt Manbidsch einmarschiert sei. Die US-geführte Koalition habe keine Anzeichen für einen militärischen Führungswechsel in Manbidsch, sagte der Sprecher des US-Zentralkommandos, Earl Brown, am Freitag in Washington. Ein syrischer Armeesprecher hatte zuvor im Staatsfernsehen verkündet, die syrischen Truppen seien in Manbidsch einmarschiert und hätten dort die syrische Nationalflagge gehisst.
Die kurdischen Einheiten in Manbidsch, die mit den US-Truppen zusammenarbeiten, hatten zuvor die syrische Armee um Hilfe gebeten, um einen drohenden türkischen Einmarsch abzuwenden. Dies folgte der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, dass die USA ihre Soldaten aus Syrien komplett abziehen.
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Das waren die Trump-News vom Freitag: Trump droht mit Grenzschließung zu Mexiko
15.03 Uhr: Dauerstreit im Inneren, eine Außenpolitik, die Nato-Partner erzürnt und immer wieder die Russland-Affäre – Donald Trump hat in seinen gut zwei Jahren Amtszeit so einige Kritik einstecken müssen. Sogar irrwitzige 6.000 Lügen will die Washington Post dem US-Präsidenten nachgewiesen haben. Doch ist wirklich alles schlecht, was Trump im Weißen Haus auf den Weg gebracht hat? Nicht unbedingt, wie ein genauerer Blick auf seine Halbzeitbilanz offenbart: In einer aktuellen Übersicht zeigt fr.de*, was „Trump alles richtig gemacht hat“.
13.28 Uhr: Trump droht via Twitter mit der Schließung der Grenze zu Mexiko, sollten die Demokraten kein Geld im Haushalt für den Bau der Mauer zu Mexiko bereitstellen. "Wir werden gezwungen sein, die Südgrenze komplett zu schließen, wenn uns die destruktiven Demokraten nicht das Geld für die Vollendung der Mauer geben", erklärte Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Im Streit um den US-Haushalt lehnen die oppositionellen Demokraten Trumps Milliarden-Forderung für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko strikt ab, was bereits zu einer Haushaltssperre und zum Stillstand in zahlreichen Bundesbehörden geführt hat.
11.24 Uhr: Donald Trump will die USA nicht mehr als „Weltpolizist“ auftreten lassen. Ein „Tagesthemen“-Kommentator warnt aber vor verfehltem „Frohlocken“ über die Ankündigung.
Beliebteste Frau der USA – Muss Trump jetzt vor Michelle Obama zittern? News
10.17 Uhr: Michelle Obama ist laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup in den USA die derzeit beliebteste Frau, wie es in einer Mitteilung des Unternehmens heißt. Das ist aus gleich zwei Gründen bemerkenswert: zum einen, weil zuvor 17 Jahre lang Hillary Clinton diese Position innehatte. Zum anderen, weil Obama laut Gallup ganze zehn Prozentpunkte vor der Zweitplatzierten Oprah Winfrey liegt.
Die Umfrage rundet Michelles Traum-Jahr ab, in welchem weltweit Aufsehen mit ihrer Autobiografie erregte. Obamas Autobiografie avanciert zum US-Bestseller des Jahres. Die Zahlen werden den vielen Unterstützern der ehemalige First Lady, die sie bereits gerne als erste Präsidentin an der Spitze der USA sehen würden, neue Nahrung geben. Doch einen Haken gibt es da noch: Denn Trump wird sie wohl nicht herausfordern. Laut der New York Times teilte sie im vergangenen Monat bei einer Buchpräsentation mit: „Ich möchte keine Präsidentin sein. Es war nie mein Weg, Politik zu machen. Es ist einfach passiert, dass ich jemanden geheiratet habe, dessen Leidenschaft die Politik ist. Nur weil er das mag, heißt das nicht, dass ich das auch mag.“ Ob sie diese Umfrage umstimmen kann?
Hillary Clinton jedenfalls belegt mit nur noch vier Prozent den dritten Platz im Ranking – gefolgt von Melania Trump, Queen Elizabeth und Angela Merkel. Auch bei den beliebtesten Herren liegt ein Obama vorn. Der Umfrage zufolge steht Ex-Präsident Barack Obama (19 Prozent) noch immer am höchsten im Kurs, gefolgt von Donald Trump (13 Prozent) und George W. Bush (zwei Prozent). Erst auf dem vierten Platz findet sich kein Amerikaner: Papst Franziskus.
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8.08 Uhr: Die Haushaltssperre in den USA wird voraussichtlich bis ins neue Jahr dauern. Im fast leeren US-Senat fiel am Donnerstag nur wenige Minuten nach Sitzungsbeginn die Entscheidung, sich auf Montag, den letzten Tag dieses Jahres, um 10.00 Uhr (Ortszeit, 16.00 Uhr MEZ) zu vertagen. Über das Haushaltsgesetz soll aber erst am 2. Januar um 16.00 Uhr Ortszeit wieder verhandelt werden, hieß es aus der Kongresskammer.
Der sogenannte Shutdown war in der Nacht zu Samstag in Kraft getreten und legt Teile des US-Regierungsapparates lahm. Er bewirkt, dass rund 800.000 Staatsangestellte vorerst kein Gehalt mehr bekommen. Ein Teil von ihnen wird in einen unbezahlten Zwangsurlaub geschickt. Hunderttausende Staatsmitarbeiter, deren Arbeit als unverzichtbar gilt, müssen ohne Bezahlung weiter ihren Job verrichten
Röttgen zu Donald Trumps Ankündigung: „Weltordnungsmacht“ USA hinterlassen Lücke
7.39 Uhr: Der außenpolitische Kurs der USA führt nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen dazu, dass die Welt „unsicherer, instabiler und egoistischer“ wird. „Das ist die traurige Wahrheit“, sagte Röttgen am Donnerstag in den ARD-„Tagesthemen“ zur Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, sein Land sei nicht mehr Weltpolizist. Die USA hätten für „Weltordnung, Stabilität, Ausgleich, Diplomatie“ gestanden. Von dieser Rolle wolle sich Trump leider verabschieden, „ohne, dass es einen Ersatz dafür gibt“.
China und Russland würden in die Lücke stoßen, „aber nicht im Sinne einer Ordnungsrolle.“ Als Weltordnungsmacht seien die „USA nicht ersetzbar“. Deutschland müsse, wie die USA es forderten, mehr finanzielle Lasten übernehmen. „Da haben wir Nachholebedarf.“ Ansonsten hätten wir auch nicht das Recht, die USA zu kritisieren, sagte Röttgen.
Das waren die Trump-News vom Donnerstag – Präsident bringt US-Soldaten in Gefahr
22.43 Uhr: Die Haushaltssperre in den USA wird voraussichtlich bis ins neue Jahr dauern. Der US-Senat vertagte sich am Donnerstag nur wenige Minuten nach Sitzungsbeginn auf Montag, über das Haushaltsgesetz werde aber erst am 2. Januar wieder verhandelt, hieß es aus der Kongresskammer. Der sogenannte Shutdown war in der Nacht zu Samstag in Kraft getreten und legt Teile des US-Regierungsapparates lahm.
20.15 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat während seines Truppenbesuchs im Irak offenbar unbeabsichtigt den Stationierungsort eines Teams der US-Spezialeinheit Navy Seals öffentlich gemacht. Trump veröffentlichte im Kurzbotschaftendienst Twitter ein Video, das ihn zeigt, wie er mit US-Soldaten posiert, Hände schüttelt und Autogramme gibt. In einer Szene reckt er an der Seite von Soldaten, bei denen es sich offenbar um Spezialkräfte handelt, den Daumen in die Höhe.
Laut Protokoll des Truppenbesuchs hatte ein Mann namens Kyu Lee dem US-Präsidenten in einem Speisesaal des Luftwaffenstützpunktes Al-Asad gesagt, er sei der Militärgeistliche von Navy Seal Team 5. Nach Lees Aussage entgegnete Trump darauf: "Hey, wenn das so ist, lasst uns ein Foto machen."
Üblicherweise wird der Standort von Spezialkräften der US-Armee geheim gehalten. Wenn ihre Mitglieder auf Fotos oder Filmen aus Einsatzgebieten zu sehen sind, werden ihre Gesichter und andere Eigenheiten, mit denen sie identifiziert werden könnten, unkenntlich gemacht.
Trump hat als Präsident weitreichende Befugnisse, geheime Informationen für die Öffentlichkeit freizugeben. Mit seinem Video dürfte er also nicht gegen offizielle Regeln verstoßen haben. Beobachter kritisierten dennoch, Trumps Video gefährde die Sicherheit von Armeeeinsätzen.
Malcolm Nance, ein früherer Geheimdienstspezialist bei der US-Armee, sagte dem Magazin "Newsweek", wenn die Identität von Spezialkräften öffentlich werde, bestehe die Gefahr, dass sie "von einer feindlichen Regierung inhaftiert oder von einer terroristischen Gruppe gefangen genommen" würden. Das US-Kommando für Spezialeinsätze (Socom) äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Vorfall.
Trump stichelt erneut ggen Demokraten
17.45 Uhr: Nach seiner Rückkehr stichelte Trump erneut gegen die Opposition. „Haben die Demokraten endlich begriffen, dass wir dringend Grenzsicherung brauchen“, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter.
Tweet
Überschattet wird das Gezerre um die Grenzsicherung vom Tod eines achtjährigen Jungen aus Guatemala im Gewahrsam des US-Grenzschutzes. Anfang Dezember war bereits ein siebenjähriges Mädchen aus dem Land nach ihrer Festnahme durch US-Grenzschützer gestorben. Auch das setzt Trump innenpolitisch in der Grenz-Debatte unter Druck.
Begleitet wird der „Shutdown“ derzeit noch dazu von heftigen Kursschwankungen an den Aktienmärkten, was Trump ebenfalls Kopfschmerzen bereitet.
Donald Trump über Rückzug aus Syrien: „Wir wollen nicht mehr ausgenutzt werden“
16.41 Uhr: Bei einem überraschenden Truppenbesuch im Irak hat US-Präsident Donald Trump seine Abzugspläne für Syrien gegen Kritik verteidigt. "Die USA können nicht weiter der Weltpolizist sein", sagte Trump am Mittwochabend auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad. Irakische Politiker kritisierten den unangekündigten Besuch, der die Souveränität ihres Landes verletzt habe. Bei seiner Rückreise in die USA legte der US-Präsident einen kurzen Zwischenstopp in Deutschland ein.
"Es ist nicht fair, wenn die Last ganz auf uns liegt", sagte der von seiner Ehefrau Melania begleitete Trump auf dem US-Stützpunkt in der westirakischen Provinz Anbar. "Wir wollen nicht mehr ausgenutzt werden von Ländern, die uns und unser unglaubliches Militär benutzen, um sie zu schützen. Sie zahlen nicht dafür und das werden sie müssen."
Die US-Armee sei in Ländern präsent, "von denen die meisten Menschen noch nicht einmal gehört haben", sagte Trump. "Offen gesagt, das ist lächerlich." Seine Pläne für einen vollständigen Abzug aus Syrien verteidigte Trump damit, dass dem Einsatz mittlerweile "genug Zeit" gegeben worden sei.
Vor Journalisten bekräftigte Trump, ein Truppenabzug aus dem Irak sei nicht geplant. Das Land könne vielmehr als Basis für mögliche künftige Militäreinsätze gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) auch in Syrien genutzt werden: "Wenn wir sehen, dass der IS etwas macht, das uns nicht gefällt, können wir so schnell und so stark zuschlagen, dass sie nicht einmal merken, wie ihnen geschieht."
Der Truppenbesuch überraschte auch hochrangige irakische Politiker, die daraufhin heftige Vorwürfe gegen Trump erhoben. Die Art des Besuchs sei "diplomatischen Normen und Beziehungen mit souveränen Staaten nicht angemessen", sagte der frühere Regierungschef Haider al-Abadi. Er warnte vor Schäden für das Verhältnis der beiden Staaten. Proiranische Parteien im irakischen Parlament forderten den Abzug der US-Truppen.
Früherer Nato-General Ramms kritisiert Trumps Abzugspläne für Afghanistan
15.07 Uhr: Die Pläne von US-Präsident Donald Trump zur Halbierung der Truppenstärke in Afghanistan gefährden nach Einschätzung des früheren Nato-Generals Egon Ramms die Nato-Mission am Hindukusch. "Der Truppenabzug würde bedeuten, dass die Amerikaner wesentliche Unterstützungsleistungen für die anderen dort eingesetzten Nationen wie beispielsweise Deutschland nicht mehr leisten könnten", sagte Ramms am Donnerstag dem Sender HR Info. "Der militärische Afghanistan-Einsatz 'Resolute Support' hätte dann letztendlich keinen Sinn mehr."
Die 1300 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan seien auf die Unterstützungsleistung der US-Armee angewiesen, sagte Ramms dem Sender. Bei einem Teilabzug der US-Truppen geriete die Bundeswehr in eine sehr schwierige Situation. "Die politische Führung in Deutschland muss dann eine Entscheidung treffen, ob man die Afghanistan-Mission im jetzigen Umfang beibehalten kann."
Ramms äußerte die Befürchtung, dass die islamistischen Taliban oder die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) den Teilabzug nutzen würden, um in Afghanistan Boden zu gewinnen. Trump hatte angekündigt, dass die USA rund die Hälfte ihrer 14.000 Soldaten aus Afghanistan abziehen wollten. Einzelheiten sind bislang unklar.
„Demütigung“ in Afghanistan: Taliban warnen Donald Trump und die USA
14.14 Uhr: Die radikalislamischen Taliban haben die USA gewarnt, sie würden dasselbe Schicksal in Afghanistan erleiden wie die Sowjetunion in den 80er Jahren. In einer Botschaft zum 39. Jahrestags der sowjetischen Invasion am Hindukusch forderten die Taliban am Donnerstag einen vollständigen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan. Andernfalls drohe den USA eine "Demütigung" wie damals der Sowjetunion, erklärte ihr Sprecher Sabiullah Mudschahid.
Zehn Jahre nach dem sowjetischen Einmarsch hatte Moskau 1989 seine Truppen sieglos aus Afghanistan abgezogen. Es folgte ein Bürgerkrieg, in dessen Verlauf die Taliban in Kabul an die Macht kamen. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington marschierten US-Streitkräfte in Afghanistan ein und vertrieben die Taliban von der Macht; seitdem kämpfen sie gegen die Regierung in Kabul und deren Verbündete.
Taliban-Sprecher Mudschahid erklärte weiter, die Beziehungen zwischen den USA und seiner Gruppierung sollten künftig auf "einwandfreien diplomatischen und wirtschaftlichen Prinzipien basieren" und nicht auf Konflikten. US-Präsident Donald Trump hatte kurz vor Weihnachten den Abzug von rund der Hälfte der 14.000 in Afghanistan stationierten US-Soldaten angekündigt. Zum Zeitpunkt der Ankündigung hielt sich der US-Gesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, zu Gesprächen mit Taliban-Vertretern in Abu Dhabi
Donald Trump in Deutschland – Video sorgt für Aufsehen
8.55 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat den Truppenbesuch im Irak nicht zuletzt für Werbung in eigener Sache genutzt. Nach der Visite bei amerikanischen Soldaten auf einer Militärbasis westlich von Bagdad postete Trump am Mittwoch auf seinem Twitterkanal einen 83-sekündigen Clip, der wie ein perfekt inszeniertes PR-Video daherkam.
Die Bilder zeigten Trump inmitten von vollausgerüsteten Soldaten, der Präsident mit einem breiten Grinsen und Daumen-hoch-Geste, aber nicht nur das. Ein paar Sequenzen später war Trump dann ganz der verständnisvolle Zuhörer und der eifrige Händeschüttler, noch später das gefragte Fotomotiv, schließlich das prominente Ziel von Autogrammjägern in Uniformen. Auf dem Video stets an Trumps Seite: Ehefrau Melania, die den Trip in den Nahen Osten auch mitgemacht hatte.
Emotional untermalt wurde der Clip von pathetischen Klängen und Lee Greenwoods Lied „God Bless the U.S.A.“, in dem es im Text heißt: „Und ich bin stolz darauf, ein Amerikaner zu sein / Wo ich wenigstens weiß, dass ich frei bin / Und ich werde die Männer nicht vergessen, die gestorben sind.“ Passend zum Refrain des Lieds postete Trump auf Twitter: „Gott schütze die USA!“
Trump-Stern in Hollywood beschmiert
7.02 Uhr: Mit einem Hakenkreuz hat ein Mann den Stern von US-Präsident Donald Trump auf dem Walk of Fame in Hollywood beschmiert. Der 29-Jährige wurde nach Polizeiangaben vom Mittwoch festgenommen, nachdem ein Passant ihn bei der Tat beobachtet hatte. Demnach benachrichtigte der Augenzeuge die Polizei und verfolgte den Mann bis zum Eintreffen der Beamten. Der 29-Jährige wurde des Vandalismus beschuldigt, das Hakenkreuz schnell entfernt.
Trump hatte seinen Stern auf dem Walk of Fame 2007 für seine Reality-Show "The Apprentice" erhalten. Der in den Bürgersteig eingelassene Stern wurde bereits mehrfach Ziel von Vandalismus. Im Oktober 2016, damals war Trump noch Präsidentschaftskandidat, schlug ein als Bauarbeiter verkleideter Mann mit einer Spitzhacke und einem Vorschlaghammer auf den Stern ein – Berichten zufolge aus Protest gegen Trumps Behandlung von Frauen. Er wurde zu drei Jahren Haft auf Bewährung, einer Geldstrafe und Sozialdienst verurteilt.
Im vergangenen Juli zerstörte ein 24-Jähriger den Stern dann ebenfalls mit einer Spitzhacke. Das Urteil gegen den Mann, der sich selbst der Polizei stellte, steht noch aus.
Donald Trump ist überraschend zu Besuch in Deutschland
Update vom 27. Dezember, 6.26 Uhr: Auf dem Rückflug von seinem überraschenden Truppenbesuch im Irak hat US-Präsident Donald Trump einen Zwischenstopp in Ramstein eingelegt. Die Air Force One landete am frühen Donnerstagmorgen auf dem Stützpunkt der US-Luftwaffe in Rheinland-Pfalz, wie das Weiße Haus mitteilte.
Nach einem ersten Gespräch mit Offizieren an Bord der Air Force One begab sich Trump zusammen mit First Lady Melania in einen Hangar, wo bereits zahlreiche amerikanische Soldaten auf sie warteten. „Hallo, Leute“, grüßte der Präsident und schüttelte zahlreiche Hände, wie das Weiße Haus mitteilte. Anschließend Posierten Trump und seine Frau für Fotos und Selfies mit den Truppen.
Trump bekräftigt bedeutende Pläne – in flapsigen Worten
Update vom 26. Dezember, 22.37 Uhr: Donald Trump hat bei seiner Reise in den Irak (siehe unten) eine Klarstellung mit weitreichender politischer Bedeutung gemacht: Die USA „können nicht weiter der Weltpolizist sein“, sagte Trump laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad in der westirakischen Provinz Anbar. Seine Pläne für einen vollständigen US-Abzug aus Syrien verteidigte er damit, dass dem Einsatz mittlerweile "genug Zeit" gegeben worden sei.
„Wir möchten nicht mehr von Ländern ausgenutzt werden, die uns und unser unglaubliches Militär nutzen, um sich zu schützen. Sie zahlen nicht dafür!“, betonte der Präsident. Es sei nicht fair, wenn allein die Vereinigten Staaten diese Last trügen.
Mit Blick auf die zahlreichen US-Militäreinsätze in der Welt sagte Trump: „Wir sind auf der ganzen Welt verteilt. Wir sind in Ländern, von denen die meisten Menschen noch nicht einmal gehört haben. Ehrlich gesagt, es ist lächerlich.“ Trumps Kurzbesuch dauerte nur wenige Stunden. Für den Präsidenten war es in seiner Amtszeit der erste Besuch bei Kampftruppen im Ausland.
Donald Trump auf geheimer Weihnachtsreise in irakisches Kampfgebiet
Update vom 26. Dezember, 21.13 Uhr:
US-Präsident Donald Trump ist überraschend in den Irak gereist und hat dort erstmals seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren US-Soldaten in einem Kampfgebiet besucht. Trump landete am Mittwochabend mit seiner Frau Melania auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad in der westirakischen Provinz Anbar, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Dort traf der Präsident US-Soldaten und Führungspersonal der Armee.
Trumps Sprecherin Sarah Sanders verkündete den vorab nicht öffentlich angekündigten Besuch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Präsident und die First Lady seien in den Irak geflogen, um den US-Soldaten vor Ort "für ihr Engagement, ihren Erfolg und ihr Opfer zu danken und um ihnen Frohe Weihnachten zu wünschen", schrieb Sanders und fügte ein Foto bei, das Trump und seine Frau gemeinsam mit jungen Soldaten zeigt. Die Sprecherin der First Lady sprach von einem "Überraschungsbesuch bei unseren mutigen Angehörigen der US-Streitkräfte".
Trumps Truppenbesuch erfolgt nur wenige Tage, nachdem er den vollständigen Abzug der US-Soldaten aus Syrien und eine Halbierung des US-Truppenkontingents in Afghanistan angekündigt hatte. Den Abzug aller rund 2000 US-Soldaten aus dem Bürgerkriegsland Syrien begründete der Präsident damit, dass die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) "weitgehend besiegt" sei.
Update vom 26. Dezember, 18.42 Uhr: In den USA ist erneut ein geflüchtetes Kind in Obhut des US-Grenzschutzes gestorben. Der Chef der Behörde, Kevin McAleenan, bringt nun indirekt auch US-Präsident Donald Trump in die Schusslinie: Der Grenzschutz verfüge nicht über ausreichende Mittel, um die Ankommenden ausreichend zu versorgen, klagte er.
Update vom 26. Dezember, 16.18 Uhr: Zur Wiedereröffnung der US-Börsen am Mittwochnachmittag (15.30 Uhr MEZ) hat US-Präsident Donald Trump Investoren empfohlen, die zuletzt gefallenen Kurse zum Aktienkauf zu nutzen. Gleichzeitig wiederholte er am Dienstag (Ortszeit) seine scharfe Kritik an der US-Notenbank. Diese hatte vergangene Woche entschieden, den Leitzins anzuheben.
„Ich denke, es ist eine großartige Gelegenheit zu kaufen. Wirklich eine großartige Gelegenheit zu kaufen“, sagte Trump am ersten Weihnachtsfeiertag vor Reportern im Weißen Haus. Er habe „großes Vertrauen“ in US-Unternehmen, betonte der Präsident.
Trump sieht die steigenden Aktienkurse im ersten Jahr seiner Amtszeit als seinen Verdienst an und reagiert mit zunehmendem Zorn auf die derzeit sinkenden Märkte. Im Zentrum seiner Kritik steht die Notenbank, da die Federal Reserve die Zinssätze unter Hinweis auf die Wirtschaftsdaten langsam, aber stetig erhöhte.
Nach umstrittenem Weihnachtsmann-Gespräch: Mädchen lässt sich von Donald Trump nicht unterkriegen
Update vom 26. Dezember, 8.31 Uhr: Ein siebenjähriges Mädchen in den USA glaubt weiter an den Weihnachtsmann, auch wenn US-Präsident Donald Trump sie am Vortag in einem Telefonat leicht irritiert hatte. Journalisten hatten das Mädchen Collman Lloyd am Dienstag in Lexington im US-Staat South Carolina ausfindig gemacht und nach ihrem Gespräch mit Trump ausgefragt. Ursprünglich war berichtet worden, der Präsident habe mit einem Jungen namens Colman telefoniert und diesen gefragt ob er noch an den Weihnachtsmann glaube, „denn mit sieben Jahren ist das an der Grenze, nicht wahr?“
Nach Medienberichten habe Collman dem Präsidenten bestätigt, dass sie an den Weihnachtsmann glaube. Von ihrem kurzen Gespräch berichtete sie der Heimatzeitung „Post and Courier“, dass sie den Begriff „an der Grenze“ (engl: marginal) nicht verstanden habe. Dennoch habe sie auch diesen Teil der Frage mit „Yes, Sir“ beantwortet.
Sie hatte am Montag bei dem traditionellen Weihnachtsmann-Radar angerufen, um den aktuellen Standort des Weihnachtsmanns zu erfragen. Dabei sei sie von einem Wissenschaftler direkt zum Präsidenten durchgestellt worden, der sich zusammen mit First Lady Melania im Weißen Haus ebenfalls an der Aktion für Kinder beteiligte. Sie habe zwar nichts über den aktuellen Standort des Weihnachtsmannes erfahren, erzählte sie. Doch das Gespräch mit dem Präsidenten fand sie toll. „Es war wie „Wow“. Ich war geschockt“, schilderte Collman ihre Gefühle.
Donald Trump wünscht der Lügenpresse und seinen Landsleuten frohe Weihnachten
US-Präsident Donald Trump hat seinen Landsleuten, zugleich auch der von ihm verhassten sogenannten Lügenpresse, ein frohes Weihnachtsfest gewünscht. „Ich hoffe, dass jeder, auch die Fake News Medien, ein großartiges Weihnachten feiern“, schrieb Trump in einem Tweet am frühen Abend des Weihnachtstags. Zugleich verwies er darauf, dass es den Vereinigten Staaten „sehr gut“ gehe. „Wir sichern unsere Grenzen, schließen großartige neue Handelsabkommen und bringen unsere Truppen nach Hause“ schrieb Trump. „Wir setzen endlich Amerika an erste Stelle. FROHE WEIHNACHT!“
Update vom 25. Dezember, 17.11 Uhr: Im Streit mit den oppositionellen Demokraten beharrt US-Präsident Donald Trump auf einer Grenzmauer zu Mexiko und sieht daher vorerst kein schnelles Ende des teilweisen Stillstands der Regierungsgeschäfte. Er könne nicht sagen, wann der sogenannte Shutdown vorbei sein werde, sagte Trump am Dienstag in Washington. Es könne kein Ende geben, wenn es nicht auch eine Mauer an der Grenze zu Mexiko gebe. Kriminelle, Illegale und Drogen dürften nicht ins Land kommen. „Das einzige, was das aufhält, ist eine Mauer.“ Teile einer solchen Barriere würden bereits gebaut, die Fortschritte dort wolle er sich bei einem Besuch im Januar selbst anschauen, sagte Trump. Er betonte, sein Ziel sei, dass eine komplette Mauer bis zur nächsten Präsidentschaftswahl in zwei Jahren fertiggestellt sei.
Trump fragt Siebenjährigen nach Weihnachtsmann – Gespräch sorgt für Verwunderung
Update vom 25. Dezember, 9.15 Uhr: In einem Telefonat mit einem Siebenjährigen hat US-Präsident Donald Trump die Existenz des Weihnachtsmanns in Frage gestellt – und den Glauben an "Santa Claus" in dem Alter als "grenzwertig" bezeichnet. Trump nahm an Heiligabend im Weißen Haus zusammen mit seiner Frau Melania Telefonate von Kindern entgegen, die sich nach dem aktuellen Standort des Weihnachtsmanns erkundigen – eine Tradition in den USA.
"Hallo, ist das Coleman? Fröhliche Weihnachten. Wie geht es dir? Wie alt bist du?" begann der Präsident den Plausch. Dann nahm das Gespräch eine ungewöhnliche Wendung: "Glaubst du noch an den Weihnachtsmann? Weil mit sieben Jahren ist das grenzwertig, richtig?" sagte Trump und begann zu lachen.
In den USA können Kinder über die Feiertage auf einer interaktiven Website und über eine Telefon-Hotline die himmlische Geschenktour des Weihnachtsmanns verfolgen. Die Spaß-Aktion wird vom Nordamerikanische Luftverteidigungskommando (Norad) organisiert, und zwar schon seit 1955.
Damals war in einer Zeitungsanzeige für eine Anrufaktion für Kinder versehentlich eine falsche Telefonnummer angegeben worden: Die Anrufe landeten bei der für die USA und Kanada zuständigen Luftabwehr. Um die Kinder nicht zu enttäuschen, wies der damalige Kommandeur seine Mitarbeiter an, den Weihnachtsmann auf den Radarschirmen zu verfolgen und die Kinder auf dem Laufenden zu halten.
Auch dieses Jahr können die Kinder die Reise des Weihnachtsmanns auf der Internetseite noradsanta.org und über die Telefon-Hotline verfolgen – und das, obwohl die Haushaltssperre in den USA derzeit Teile des Regierungsapparats lahmlegt. Das Luftverteidigungskommando hatte klargestellt, dass die 63-jährige Tradition auch bei einem sogenannten Shutdown fortgeführt werde.
Keine Bewegung bei Haushaltssperre: Shutdown könnte bis ins neue Jahr andauern
Update vom 25. Dezember, 9 Uhr:
Das Tauziehen zwischen US-Präsident Donald Trump und den Demokraten sorgt weiterhin für einen Teil-Stillstand der Regierungsgeschäfte. Auch am Montag zeichnete sich keine Bewegung bei den Verhandlungen zwischen der Regierung und Demokraten um die Finanzierung der Mauer an der Grenze der USA zu Mexiko ab. Der sogenannte Shutdown könnte sich nach Einschätzungen des Weißen Hauses bis ins neue Jahr hinziehen.
Trump pocht nach wie vor auf den Bau einer Mauer. Er mahnte am Montag erneut, eine solche Barriere sei unverzichtbar. In einem Tweet an Heiligabend teilte Trump mit, er habe einen Vertrag zum Bau von weiteren 115 Meilen (185 Kilometern) Mauer in Texas vergeben. „Wir bauen und renovieren schon viele Teile der Mauer, einige sind schon fertig“, twitterte der US-Präsident.
Trump rief die Demokraten erneut zum Einlenken im Streit um die Finanzierung der Mauer auf. „Demokraten müssen den Shutdown beenden und die Finanzierung abschließen“, schrieb er. „Milliarden von Dollar & Leben werden gerettet!“
Der Grund wird Sie überraschen: Darum hasst Donald Trump Weihnachten
Update vom 24. Dezember,
10.55 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat ein schwieriges Jahr hinter sich. Das FBI ermittelt gegen ihn, die Republikaner haben bei den Kongresswahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren und eine Haushaltssperre lähmt die Regierung. Zu allem Überfluss ist auch noch Weihnachten. Elf Weihnachtsempfänge mussten er und seine Frau Melania schon ausrichten und auch in den kommenden Tagen wird es noch einige geben. Das New York Magazine schreibt, bis zum 26. Dezember werde Trump dieses Jahr insgesamt 52 Stunden auf Weihnachtsfeiern verbracht haben. Dabei hasst Donald Trump Weihnachtsfeiern, das schreibt das Blatt jedenfalls.
Aber warum hasst der mächtigste Mann der Welt Weihnachten? Das Magazin berichtet unter Berufung auf eine dem Weißen Haus nahestehende Quelle, dass das Problem ist, dass es an Weihnachten nicht um ihn ginge. „Wenn es um ihn ginge, würde er es lieben."
Trump: Erdogan will IS in Syrien "ausrotten" – US-Präsident gibt Versprechen
6.19 Uhr: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zugesichert, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien vollständig zu besiegen. Erdogan habe ihn darüber informiert, dass er "ausrotten wird, was auch immer von ISIS in Syrien übriggeblieben ist ", schrieb Trump in der Nacht auf Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Unsere Soldaten kehren zurück nach Hause!", versprach er außerdem.
Die beiden Präsidenten hatten sich zuvor in einem Telefonat über die Pläne für einen vollständigen US-Truppenabzug aus Syrien ausgetauscht. Trump hält den auch als ISIS bezeichneten IS für "weitgehend besiegt" und will die rund 2000 US-Soldaten aus Syrien abziehen.
„Verrückte Idioten!“ – Trump rastet vor Beratern aus
News vom 23. Dezember 2018, 20.15 Uhr: Donald Trump soll seinen Ärger oft an seinen Mitarbeitern auslassen. Wie dieNew York Times berichtet, ist der Präsident aktuell so isoliert wie noch nie. Seit zwei Jahren führe er einen Krieg gegen seine eigene Regierung. Zudem sei der Präsident davon überzeugt, dass er von Dummköpfen umgeben sei, die seine Wünsche nicht erfüllen, während er sich nicht für ihre Beratung interessiere. Was er laut der US-Zeitung überhaupt nicht gerne hört: Dass er nicht die Macht hat, das zu tun und zu lassen, was er will.
Nicht selten soll Trump auch Wutausbrüche vor seinen Mitarbeitern haben, wenn er frustriert ist. Laut der New York Times ist er bei Meetings öfter von seinen Beratern genervt. Er lehne sich dann in seinem Stuhl zurück, verschränke seine Arme und schaue zunächst düster drein. Oft breche er daraufhin in Wut aus: Mit den Worten „Verrückte Idioten!“, soll er seine Berater beschimpfen. „Verrückt“ sei dabei aber nicht ganz das Wort, das er benutze. Es soll sich eigentlich um einen schlimmeren Begriff handeln.
Trump fluche außerdem häufig über „Feinde“, die eigentlich einst seine Freunde waren. Ohne jegliche Selbstreflektion fühle er sich dann hintergangen und ungerecht behandelt. So auch von Journalisten, die in den Medien Kritk über ihn ausüben. Ohne sich selbst eine Rolle in dem Ganzen zuzuteilen, sei er teilweise völlig fassungslos über die Inhalte. Er gebe sich dann mit den Erklärungen seiner Berater zufrieden, dass die Journalisten nur wütend seien, weil er gewonnen habe.
18.16 Uhr: US-Präsident Donald Trump will Verteidigungsminister James Mattis früher als bisher geplant austauschen, nachdem dieser wegen Meinungsverschiedenheiten mit ihm seinen Rückzug angekündigt hatte. Trump verkündete am Sonntag auf Twitter, der bisherige stellvertretende Verteidigungsminister Patrick Shanahan werde am 1. Januar die Führung des Ressorts übernehmen – also bereits in wenigen Tagen. Mattis hatte sich erst Ende Februar zurückziehen wollen und betont, es solle ausreichend Zeit für den Übergang geben.
I am pleased to announce that our very talented Deputy Secretary of Defense, Patrick Shanahan, will assume the title of Acting Secretary of Defense starting January 1, 2019. Patrick has a long list of accomplishments while serving as Deputy, & previously Boeing. He will be great!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) December 23, 2018
15.56 Uhr: Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte ist trotz entsprechender Überlegungen der USA gegen einen schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und einen Abbruch der Syrien-Mission. Es gebe bisher nur Spekulationen dazu, dass US-Präsident Donald Trump einen Teil der US-Truppen aus Afghanistan abziehen könne, sagte Otte der Deutschen Presse-Agentur. „Das Land braucht weiter Unterstützung. Ein voreiliger Abzug würde die Stabilität des Landes gefährden.“
US-Zeitung zählt Trumps-Lügen – und kommt auf eine unglaubliche Zahl
12.53 Uhr: Seit mehr als 700 Tagen ist Donald Trump nun Präsident der USA, und er bleibt, in vielerlei Hinsicht, ein Mann der Superlative. Die Zeitung „Washington Post“ hat zu Anlass seines 700. Amtstages am Donnerstag mal wieder Bilanz zu seiner – nun ja – Wahrheitsliebe gezogen. Das Ergebnis: 7546 Trump-Aussagen waren nach Zählung des Blattes bisher entweder irreführend oder schlicht falsch.
Weder ist seine Steuersenkung die größte der Geschichte noch gab es Millionen illegaler Wählerstimmen. Und wenn Trump wie im Februar 2017 auf Twitter behauptet, „alle negativen Umfragen“ zu seiner Politik seien falsch, macht er sich ganz offenkundig die Welt, wie sie ihm gefällt.
Besonders steil war Trumps Lügenkurve vor den Wahlen im November, den „Midterms“. Am 5. November erzählte er laut „Washington Post“ 139 Unwahrheiten, also eine alle zehn Minuten – Nachtschlaf noch nicht eingerechnet. Irre Zahlen.
9.45 Uhr: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, mit dem Truppenabzug aus Syrien und Afghanistan diese Weltregionen zu destabilisieren. „Herr Trump nimmt Instabilität in seiner eigenen Regierung und Instabilität in Weltregionen in Kauf, nur um den Applaus des Tages bei seinen Unterstützern zu bekommen“, sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur. Er halte das für eine weitere verstörende Entscheidung Trumps, die auch strategisch falsch sei. Der US-Präsident mache es damit möglich, „dass Russland und Iran eine Nachkriegsordnung in Syrien gestalten“.
7.42 Uhr: Donald Trump hat den Rücktritt des US-Sonderbeauftragten für die Anti-IS-Koalition bestätigt – und dies mit einigem Spott für Brett McGurk verknüpft. McGurk hätte ohnehin nur bis Februar auf seinem Posten bleiben sollen und habe nun kurz vorher seinen Rückzug erklärt, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Die „Fake News“-Medien machten eine große Sache aus diesem „nichtigen Ereignis“, beklagte er. Dabei kenne er McGurk, der noch von Ex-Präsident Barack Obama eingesetzt worden sei, nicht einmal. „Wichtigtuer?“, schrieb Trump dazu.
US-Medien hatten berichtet, McGurk trete wegen Trumps umstrittener Entscheidung für einen Truppenabzug aus Syrien vorzeitig ab. Trump hatte am Mittwoch angekündigt, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien heimzuholen – schließlich sei die Terrormiliz IS dort besiegt. Der Entschluss stieß national wie international auf großes Unverständnis. Trump soll den Beschluss gegen den Rat wichtiger Kabinettsmitglieder gefasst haben. Experten mahnen, der IS sei keineswegs besiegt und ein Abzug habe fatale Folgen.
Haushaltssperre wird über Weihnachten verlängert – Trump-News vom Samstag
21.40 Uhr: Die Haushaltssperre in den USA wird nicht mehr vor Weihnachten aufgehoben. Der US-Senat vertagte am Samstag seine Verhandlungen über eine Lösung des Budgetstreits, in dem es insbesondere um Milliardenforderungen von Präsident Donald Trump für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko geht. Weil sich seine Republikaner und die Demokraten nicht auf einen Haushalt einigen konnten, war der sogenannte Shutdown in der Nacht in Kraft getreten.
21.12 Uhr: Bei den Verhandlungen über ein Haushaltsgesetz zeichnete sich am Samstagnachmittag (Ortszeit) zunächst keine Einigung ab. Aus Regierungskreisen hieß es, man hoffe darauf, dass der sogenannte Shutdown „nur wenige Tage“ andauern werde. Es könne sich aber auch länger hinziehen. Darauf sei man ebenfalls vorbereitet.
21.00 Uhr: Nach dem Inkrafttreten einer Haushaltssperre in den USA hat der Kongress seine Verhandlungen zur Beendigung des Budgetstreits wieder aufgenommen. Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, sagte am Samstag in Washington, hinter den Kulissen gebe es "produktive Diskussionen", um diese "bedauernswerte Episode" zu beenden. Zu der Senatssitzung erschien er in einem weihnachtlichen roten Pullover "in der Hoffnung, dass Weihnachten für uns alle nicht zu weit weg ist".
Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, erklärte, es lägen drei verschiedene Texte zum künftigen Haushalt zur Diskussion vor. Darin seien jeweils 1,3 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Dollar) für die Grenzsicherung vorgesehen. Schumer bekräftigte, er sei gegen "eine teure, ineffiziente Mauer, die die Mehrheit der Amerikaner nicht unterstützt". Trump verlangt für den Mauerbau fünf Milliarden Dollar.
Trumps Republikaner stellen im Senat derzeit 51 Senatoren. Für die Verabschiedung des Budgetentwurfs wären aber 60 der 100 Senatoren erforderlich. Über eine Abstimmung über einen Haushaltskompromiss muss der US-Kongress 24 Stunden im Voraus informiert werden.
Trump muss Aussage auf Twitter korrigieren – News
19.38 Uhr: Nach heftiger Kritik am geplanten Abzug der US-Truppen aus Syrien hat US-Präsident Donald Trump seine Wortwahl mit Blick auf die Terrororganisation IS in dem Bürgerkriegsland geändert. Der IS sei „weitgehend besiegt“, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Andere Länder in der Region, darunter die Türkei, könnten nun problemlos mit dem fertig werden, was noch von der Terrororganisation übrig sei.
Zuvor hatte Trump erklärt, der IS sei in Syrien komplett besiegt – die amerikanischen Soldaten könnten daher abgezogen werden. Trumps Entscheidung vom Mittwoch, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien heimzuholen, war national wie international auf Unverständnis gestoßen und hatte große Irritationen ausgelöst. Trump soll den Beschluss gegen den Rat wichtiger Kabinettsmitglieder gefasst haben. Experten mahnen, der IS sei keineswegs komplett besiegt, und ein Abzug habe fatale Folgen.
18.32 Uhr: Der Sondergesandte der USA für den Kampf gegen den IS ist zurück getreten. Vor wenigen Tagen hat US-Präsident Trump verkündet, dass die US-Truppen aus Syrien abgezogen werden.
Darum trägt ein Glibber-Wurm nun Trumps Namen: Es gibt verblüffende Gemeinsamkeiten
13.10 Uhr: Man möchte eigentlich annehmen, dass die Ähnlichkeit zwischen einem US-Präsidenten und einem Wurm, wenn überhaupt, nur marginal besteht. Doch Mitarbeiter des britischen Unternehmens EnviroBuild bewiesen nun das Gegenteil. Ein Wurm wurde nach dem Namen des US-Präsidenten benannt. Das berichtet die BBC. In Panama wurde eine neue Amphibienart entdeckt: Ein kleiner Wurm, der zur Familie der Schleichenlurche oder Blindwühlen gehört. Er ist klein (bis zu 15 Zentimeter groß), grau und nahezu blind, so der Express. Noch leuchtet die Ähnlichkeit zum Namensgeber nicht ein.
Doch das Londoner Unternehmen ließ sich die Namensgebung einiges kosten. Für insgesamt 25.000 Dollar (umgerechnet etwa 22.000 Euro) hatte EnviroBuild die Namensrechte ersteigert. Der Erlös der Auktion ging an die Naturschutzorganisation Rainforest Trust. Nachdem das Unternehmen die Namensrechte erhalten hatte, holte es schließlich zur politischen Provokation aus und nannte den Wurm „Demorphis donaldtrumpi“, in Anlehnung an US-Präsident Donald Trump. EnviroBuild erklärt gegenüber der BBC und auf dem eigenen Blog: „Als Amphibie ist Dermophis donaldtrumpi besonders anfällig für Auswirkungen des Klimawandels und daher als direkte Folge der Klimapolitik ihres Namensgebers vom Aussterben bedroht.“
Außerdem könnte der Wurm keine Farben erkennen und sehe die Welt nur in Schwarz-und Weiß-Kontrasten – genau wie Trump, findet das Unternehmen. Außerdem trägt der Wurm eine zusätzliche Hautschicht um seine Kinder zu füttern. Auch hier sieht das Unternehmen eine Parallele: „Als Methode, das Überleben seiner Kinder zu sichern, sichert Donald Trump ihnen hohe Stellen im oval office zu.“ Schlussendlich steckt der Wurm gerne den Kopf in den Boden. Und auch das sei eine Parallele: „Wie sich Dermophis donaldtrumpi durch die Erde wühlt, steckt Donald Trump den Kopf in den Sand, um den wissenschaftlichen Konsens über den durch den Menschen verursachten Klimawandel zu verleugnen.”
News aus dem Weißen Haus: „Shutdown“ wegen Streit um Mexiko-Mauer: Trump-Regierung ist jetzt gelähmt
22.12.2018, 06.21 Uhr: In den USA tritt in der Nacht zu Samstag (06.00 Uhr MEZ) eine Haushaltssperre in Kraft, die wichtige Bereiche der Regierungsarbeit lahmlegen dürfte. Im Kongress scheiterten am Freitag die Bemühungen, die Blockade in den Haushaltsberatungen zu durchbrechen und den so genannten "Shutdown" in letzter Minute abzuwenden. Das Repräsentantenhaus brach seine Sitzung am Abend ab und vertagte sich auf Samstag.
Damit läuft die Finanzierung wichtiger Regierungsstellen mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt aus. Grund für die Blockade in den parlamentarischen Haushaltsverhandlungen ist die Entscheidung von Präsident Donald Trump, die Budgetvorlage mit einem höchst umstrittenen Kernelement seiner Einwanderungspolitik zu verknüpfen: Er will das Haushaltsgesetz nur unterzeichnen, wenn darin Mittel für den von ihm angestrebten Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko vorgesehen sind.
Die gegnerischen Demokraten lehnen dies strikt ab. Im Senat gab es dafür nicht die erforderliche Mehrheit. Das Repräsentantenhaus hatte die Vorlage inklusive der Bewilligung von Mitteln für die Grenzmauer am Mittwoch mit der Mehrheit der Republikaner verabschiedet. Im Senat fand sich am Freitag dann aber nicht einmal eine Mehrheit, diese Vorlage überhaupt zur Abstimmung zu stellen. Daraufhin vertagte sich die andere Parlamentskammer, das Repräsentantenhaus.
News aus dem Weißen Haus vom 21.12.2018: Chaos in den USA - doch Trump twittert irres Video
19.55 Uhr: Donald Trump besteht auf Finanzmitteln für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko und will dafür weiter einen teilweisen Stillstand der Regierung riskieren. Das erklärte er weniger als zwölf Stunden, bevor um Mitternacht (Ortszeit) die Finanzierung für Teile der Regierungsabläufe ausläuft. Er forderte die Demokraten auf, einen im Abgeordnetenhaus mit republikanischer Mehrheit beschlossenen Gesetzentwurf auch im Senat mitzutragen.
Sollten die notwendigen Stimmen der Demokraten nicht kommen, werde es zu einem Stillstand kommen, der lange andauern könne, sagte Trump. Es sei wahrscheinlich, dass es dazu komme. Er gehe nicht davon aus, dass die Demokraten im Senat dem Entwurf beipflichten.
19.24 Uhr: Was für eine Show: Donald Trump wirbt mit einem TV-Auftritt von 2005 für seine Agrarreform – und das so kurz vor dem drohenden Regierungsstillstand. Der 867 Milliarden Dollar schwere "Agriculture Improvement Act" soll Subventionen für Bauern enthalten und Unterstützung für Arme durch Essensmarken weiter gewährleisten. Die Reform legalisiert auch den landwirtschaftlichen Hanfanbau und wurde vergangenen Mittwoch von beiden Kongress-Kammern angenommen. In dem Video ist Trump mit Latzhosen, Strohhut und Mistgabel zu sehen. Gemeinsam mit Schauspielerin Megan Mullally spielte er eine Szene aus der TV-Serie "Green Acres", die zwischen 1965 und 1971 in den USA lief.
Das Video twittert Trump ausgerechnet in einer Phase, in der der USA der „Shutdown“ droht. Im Haushaltsstreit droht kurz vor Weihnachten ein Stillstand der Regierung: Das Repräsentantenhaus in Washington stimmte am Donnerstag zwar für einen Haushaltsentwurf, der auch die von Trump geforderten Milliarden für die umstrittene Mauer an der Grenze zu Mexiko beinhaltet. Im Senat dürfte der Entwurf aber scheitern. Einer Notfallfinanzierung hatte Trump zuvor eine Absage erteilt, weil im ausgehandelten Kompromiss Gelder für den Mauerbau fehlten.
Schauspielerin Mullally, die mit Trump in dem Video auf Twitter zu sehen ist, ist kein Trump-Unterstützer. Sie reagierte deshalb auf Twitter erschrocken auf den Tweet des Präsidenten und teilte ihren Usern mit: „Falls ihr mich braucht, ich bin in einem Erdloch.“
Luftangriffe gegen IS in Syrien fordern 27 Menschenleben
16.10 Uhr: Bei Luftangriffen der US-geführten Koalition gegen den IS sind im Osten Syriens laut Aktivisten mindestens 27 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien 14 Angehörige von IS-Kämpfern, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Es gebe mehrere Schwerverletzte, so dass die Opferzahl noch steigen könne. Die Koalition bestätigte zunächst weder die Angriffe noch die Opferzahl.
Der Angriff im Dorf Al-Schaafa erfolgte zwei Tage nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump zum Abzug aller US-Truppen aus Syrien. Die USA sind dort bislang mit rund 2000 Spezialkräften im Einsatz, um die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) gegen die IS-Miliz zu unterstützen. Zwar hat der Abzug bereits begonnen, doch geht der Kampf um die letzten Bastionen der Dschihadisten an der irakischen Grenze weiter.
15.13 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat mit einem lang anhaltenden Regierungsstillstand gedroht, sollte ihm der Senat nicht Finanzmittel für den Bau einer Grenzmauer zur Verfügung stellen. Würden die Demokraten im Senat keine Mehrheit herstellen, komme es zum Stillstand, „der sehr lange anhalten wird“, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Er forderte eine – bislang verpönte – Änderung der Mehrheitsregeln im Senat.
Trumps Republikaner haben im Senat eine Mehrheit von 52 der 100 Stimmen. Sie brauchen aber eine Mehrheit von 60 Stimmen, um das Gesetz zum Haushalt zu verabschieden. Trump schwebt vor, dass die Republikaner jetzt die Regeln im Senat so ändern, dass eine einfache Mehrheit statt der 60 von 100 Stimmen ausreicht. Aber selbst diese Möglichkeit scheint nicht realistisch, weil kurz vor Weihnachten nicht mehr alle Politiker in Washington sind. Das Gesetz zum Haushalt muss noch am Freitag parlamentarisch abgeschlossen und vom Präsidenten unterzeichnet werden.
Donald Trump kündigt Deutschland-Besuch an – und will einen besonderen Ort aufsuchen
14.34 Uhr: US-Präsident Donald Trump will offensichtlich nach Deutschland kommen und den Heimatort seiner Vorfahren in Rheinland-Pfalz besuchen. US-Botschafter Richard Grenell hat mit ihm bereits darüber gesprochen. „Ich weiß nicht wann, aber er hat mir gesagt, dass er kommen und den Heimatort seiner Familie sehen will“, sagte Grenell, der ein Vertrauter Trumps ist und als wichtigster Botschafter des Präsidenten in Europa gilt.
Trumps Großeltern väterlicherseits stammten aus Kallstadt an der Weinstraße. Das Dorf mit seinen etwa 1200 Einwohnern zählt zu den bekanntesten Weinorten in der Pfalz. Trump war noch nie dort.
Der US-Präsident hat während seiner knapp zweijährigen Amtszeit erst einmal Deutschland besucht: Im Juli 2017 nahm er am G20-Gipfel in Hamburg teil. Zu einem rein bilateralen Besuch war er noch nie in Deutschland, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aber schon zwei Mal im Weißen Haus in Washington empfangen.
Düstere Prognose der „New York Times“: Ist Deutschland nach Merkel am Ende?
Merkel und Co. fühlen sich von Trump überrumpelt – News-Ticker
14.25 Uhr: Die Bundesregierung hat indirekt ihr Befremden über die Informationspolitik der US-Regierung zum Truppenabzug aus Syrien ausgedrückt. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte am Freitag in Berlin, die Bundesregierung habe den angekündigten Truppenabzug "zur Kenntnis genommen". Sie fügte hinzu, als Verbündeter und Teil der Anti-IS-Koalition "hätten wir vorherige Konsultationen als hilfreich empfunden".
Von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gehe aus Sicht der Bundesregierung auch weiterhin eine Gefahr aus, sagte Demmer mit Blick auf mögliche Terroranschläge. Der angekündigte US-Abzug habe das "Potenzial, die Dynamik in diesem Konflikt erneut zu verändern".
14.00 Uhr: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Rücktritt von Pentagonchef Jim Mattis bedauert. Mattis sei "immer ein verlässlicher Stabilitätsanker in der Nato gewesen" und ein "Garant" für die transatlantischen Beziehungen, sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff am Freitag in Berlin.
Er hob hervor, wegen der "überragenden Rolle" der USA für die Sicherheitsarchitektur in der Welt sei es wichtig, dass "möglichst zügig" Klarheit über die Nachfolge und den künftigen Kurs herrsche.
Zur Frage nach möglichen Konsequenzen des angekündigten US-Truppenabzugs aus Syrien für die Bundeswehr sagte der Ministeriumssprecher, das deutsche Mandat sei davon "nicht direkt betroffen". Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, alle US-Soldaten aus Syrien abzuziehen, habe nicht nur militärische Folgen, sondern vor allem Bedeutung für den politischen Prozess.
Russische Politik sieht Mattis-Rücktritt „eher positiv“
13.45 Uhr: Die russische Politik sieht einen direkten Zusammenhang zwischen dem befohlenen Rückzug von US-Truppen aus Syrien und dem Rücktritt von US-Verteidigungsminister James Mattis. Vizeaußenminister Michail Bogdanow sagte aber, man müsse abwarten, was aus dem Befehl von US-Präsident Donald Trump zum Truppenabzug werde, wenn als erste Folge gleich der zuständige Minister abtrete. Das meldete am Freitag die Agentur Tass in Moskau.
„Das ist ein interessantes und eher positives Signal“, kommentierte der Außenpolitiker Konstantin Kossatschow auf Facebook. Trump habe Mattis ja schon immer „eher als Demokraten“ gesehen. „Man kann folgern, dass Trump sich im Umgang mit den Verbündeten, im Verhältnis zu Russland und China, in den Entscheidungen zum Abbau der US-Präsenz im Ausland von Mattis' Positionen abgesetzt hat“, schrieb der Vorsitzende im Außenausschuss des Föderationsrates.
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Trump und die USA planen "bedeutenden" Truppenabzug aus Afghanistan
13.30 Uhr: Die Nato hat nach dem angekündigten Abzug tausender US-Soldaten aus Afghanistan ihr eigenes Engagement in dem Land bekräftigt. Nato-Sprecherin Oana Lungescu wollte sich am Freitag in Brüssel nicht zu den Plänen von US-Präsident Donald Trump äußern. Sie sagte aber, die Nato-Außenminister hätten erst bei einem Treffen vor gut zwei Wochen ihr "unerschütterliches Bekenntnis" erneuert, in Afghanistan langfristig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen.
"Unser Einsatz ist wichtig, um sicherzustellen, dass Afghanistan nie wieder ein sicherer Rückzugsort für internationale Terroristen wird, die uns auch bei uns zu Hause bedrohen könnten", fügte die Nato-Sprecherin hinzu.
Ein US-Regierungsvertreter hatte am Donnerstag einen "bedeutenden" Truppenabzug aus Afghanistan angekündigt. Derzeit sind in Afghanistan rund 14.000 US-Soldaten im Einsatz, entweder für die Nato-Ausbildungs- und Unterstützungsmission "Resolute Support" oder für Anti-Terror-Einsätze. Laut "Wall Street Journal" sollen mehr als 7000 US-Soldaten abgezogen werden.
13.25 Uhr: Der Ausverkauf an der Wall Street hat am Donnerstag noch einmal Fahrt aufgenommen. Der Dow Jones Industrial büßte weitere rund 2 Prozent auf 22 859,60 Punkte ein und rutschte auf den niedrigsten Stand seit Anfang Oktober vergangenen Jahres. Allein im Dezember steht mittlerweile ein Verlust von mehr als 10 Prozent zu Buche.
Verteidigungsminister Mattis tritt aus Trumps Kabinett aus
Einfach war das Verhältnis des hochdekorierten Ex-Generals zu seinem Chef wohl nie. Doch US-Verteidigungsminister Jim Mattis wurde in seiner knapp zweijährigen Amtszeit zum Meister darin, seine wahren Gedanken über die Entscheidungen von Präsident Donald Trump vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Am Donnerstag nun, nach monatelangen Spekulationen und nach Trumps überraschender Ankündigung zum US-Truppenabzug aus Syrien, war die Kluft dann doch zu groß geworden.
"Sie haben das Recht auf einen Verteidigungsminister, dessen Ansichten mehr auf einer Linie mit Ihren Ansichten sind", schrieb Mattis an Trump. "Ich denke, es ist deswegen das Richtige für mich, von meinem Amt zurückzutreten."
Mattis: Meinungsverschiedenheiten mit Trump Grund für Ausscheiden
In seinem Rücktrittschreiben ging Mattis nicht konkret auf den von Trump verfügten Syrien-Abzug ein, den der Verteidigungsminister für einen schweren Fehler hält. Der 68-Jährige hob aber hervor, für wie wichtig er eine enge und gute Zusammenarbeit mit den traditionellen Verbündeten der USA hält, die Trump immer wieder vor den Kopf gestoßen hat.
In der Truppe hatte der Marineinfanterist den Spitznamen "Mad Dog" (verrückter Hund). Obwohl er sich selbst als Krieger beschrieb und einst sagte, es mache einen "Riesen-Spaß" auf Menschen zu schießen, wurde Mattis doch als moderate Stimme gesehen, der es gelang, einige von Trumps heftigsten Impulsen zu zügeln.
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Trump hat noch ein weiteres Problem: Ihm droht Stillstand
Längst ist der vakante Posten nicht Trumps einziges Problem. Im Haushaltsstreit in den USA droht kurz vor Weihnachten ein Stillstand der Regierung: Das Repräsentantenhaus in Washington stimmte am Donnerstag zwar für einen Haushaltsentwurf, der auch die von Trump geforderten Milliarden für die umstrittene Mauer an der Grenze zu Mexiko beinhaltet. Im Senat dürfte der Entwurf aber scheitern. Einer Notfallfinanzierung hatte Trump zuvor eine Absage erteilt, weil im ausgehandelten Kompromiss Gelder für den Mauerbau fehlten.
Ohne neues Haushaltsgesetz bis Freitag um Mitternacht (Ortszeit) kommt es in Washington zu einer Stilllegung von rund einem Viertel der Bundesbehörden. Auch die Gehaltszahlungen der Angestellten würden über Weihnachten ausgesetzt. Der als "shutdown" bezeichnete Haushaltsnotstand könnte sich bis ins neue Jahr hinziehen.
"Ich habe meine Position sehr deutlich gemacht", sagte Trump
Am Mittwoch hatte der Senat einen Übergangshaushalt bis zum 8. Februar gebilligt. Die von Trump geforderten fünf Milliarden Dollar (4,3 Milliarden Euro) für den Mauerbau waren in dem Plan allerdings nicht enthalten. Während das Repräsentantenhaus noch über den Kompromiss beriet, entschied Trump, das Gesetz nicht zu unterzeichnen.
"Ich habe meine Position sehr deutlich gemacht", sagte Trump zur Begründung. "Jeder" Haushaltsplan müsse Gelder für die Grenzsicherheit enthalten. "Mauern funktionieren, ob Euch das gefällt oder nicht", fügte der Präsident hinzu.
Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, der Republikaner Paul Ryan, kündigte daraufhin neue Beratungen an: "Wir wollen, dass die Regierung offen bleibt, aber wir wollen auch eine Einigung zum Schutz unserer Grenzen finden", sagte Ryan.
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mit dpa/AFP
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