Europawahl in der Niederlande: Roter Spitzenkandidat und starke Europaskeptiker

In den Niederlanden findet die Europawahl bereits am 23. Mai statt. Aktuell führen die nationalkonservative FvD und die konservativ-liberale VVD die Umfragen an.

Amsterdam – Bereits zum neunten Mal wird ein europäisches Parlament gewählt. Mehr als 500 Millionen EU-Bürger sind wahlberechtigt. Aber nicht alle Länder wählen gleichzeitig. Die Wahl zieht sich vom 23. bis zum 26. Mai 2019. Den Anfang machen die Niederlande und Großbritannien, die trotz des Brexit-Chaos noch an der Wahl teilnehmen, am Donnerstag, den 23. Mai. Die Wahllokale öffnen um 7.30 Uhr morgens und schließen erst um 21 Uhr.

Europawahl 2019 in den Niederlanden: FvD in Umfragen stark

In den aktuellsten Umfragen stehen die nationalkonservative FvD (Forum voor Democratie) und die konservativ-liberale VVD (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie) gleichauf mit 15,0 Prozent an der Spitze. Seit der Wahl 2010 ist die VVD stärkste Partei in der Zweiten Kammer des Niederländischen Parlaments und stellt mit Mark Rutte erstmals den Ministerpräsidenten. Sie war bereits zuvor an zahlreichen Regierungskoalitionen beteiligt. Bei der vergangenen Europawahl 2014 war sie nur die viertstärkste Kraft und kam auf 12,0 Prozent.

Bei der letzten Europawahl existierte die europakritische FvD noch nicht. Die Partei wurde erst 2016 gegründet. Ziel der Partei ist das Durchbrechen des sogenannten „Parteien-Kartells“. Sie setzten sich für mehr direkte Demokratie und eine Regierung aus Fachleuten ein. Die FvD kämpft für ein Referendum über die niederländische EU-Mitgliedschaft, nach Vorbild des Brexits. Die Europaskeptiker stehen nun vor dem erstmaligen Einzug in das Europäische Parlament und könnten gleich beim ersten Mal die meisten Sitze aller niederländischen Parteien bekommen.

Niederlande vor der Europawahl: Besonders im Fokus ist Frans Timmermanns

Nicht nur in den Niederlanden, sondern in ganz Europa steht der niederländische Politiker Frans Timmermans von der PvdA (Partij van de Arbeid) im Fokus. Er ist der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und ist derzeit erster Vizepräsident der EU-Kommission hinter Jean-Claude Juncker. In der EU-Kommission ist er für bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta zuständig.

Die sozialdemokratische PvdA steht in den aktuellen Umfragen auf dem dritten Platz mit 13,0 Prozent. 2014 kam sie nur auf 9,4 Prozent. Im Europawahlkampf machte sich Timmermans vor allem für den Kampf gegen den Klimawandel und für Nachhaltigkeit stark. Das größte Hindernis für den Sozialdemokraten dürfte jedoch die derzeitige Schwäche der Parteienfamilie in ganz Europa darstellen. Prognosen schätzen die Zahl sozialdemokratischer Abgeordneter im nächsten EU-Parlament auf rund 150. Das wären über 30 weniger im Vergleich zu derzeit 187. Doch Timmermans ist zuversichtlich: „Uns geht es wieder etwas besser“, sagte er im ZDF-"TV-Duell" mit seinem Konkurrenten Manfred Weber.

Nach dem Brexit-Chaos führt Nigel Farage* mit seiner Brexit-Partei die Umfragen im EU-Wahlkampf an. Wer ist dieser Mann, der seit 20 Jahren gegen die EU kämpft?

md (mit AFP)