Münchner Sicherheitskonferenz: Nach Macron – nun sagt auch Netanjahu ab

Münchner Sicherheitskonferenz: Diese findet in München vom 15. bis zum 17. Februar statt. Emmanuel Macron und Benjamin Netanjahu sagen ab. Alle Infos im News-Ticker.

• Vom 15. bis zum 17. Februar findet die 55. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Tagungsort ist das Hiotel Bayerischer Hof in München. US-Vizepräsident Mike Pence hat sein Kommen überraschenderweise angekündigt.
• Dort diskutieren jährlich mehr als 500 Spitzenpolitiker, führende Militär- und Verteidigungsexperten aus aller Welt die zentralen Fragen der Sicherheitspolitik.
• Kritikern gilt die Sicherheitskonferenz als Treffen der Rüstungslobby – auch in diesem Jahr dürfte also mit Gegendemos zu rechnen sein.

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11. Februar 2019, 09.39 Uhr: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird anders als angekündigt nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz kommen. Ein Sprecher der Konferenz sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag, die Absage sei bereits vor mehr als einer Woche erfolgt – kurz nachdem Konferenzleiter Wolfgang Ischinger das Kommen Netanjahus öffentlich angekündigt hatte.

Nun kommt dem wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen weltweit bereits der zweite hochkarätige Gast abhanden. Bereits am Donnerstag war die Absage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bekanntgeworden, der eigentlich zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in München auftreten wollte. Die Gründe sind bis heute unklar.

Das gilt nun auch für die Absage Netanjahus. Der Konferenzsprecher wollte sich dazu nicht äußern und verwies an das Büro Netanjahus in Jerusalem. Dort lehnte ein Sprecher eine Stellungnahme ab. Von israelischer Seite war die Reise nach München nie offiziell angekündigt worden. Vor einer Woche teilte das Büro Netanjahus stattdessen mit, dass der Ministerpräsident unmittelbar vor der Sicherheitskonferenz am Mittwoch und Donnerstag an einer Nahost-Konferenz in Warschau teilnimmt.

„Wie zu Zeiten des Kalten Krieges“: Merkel findet drastische Worte zur Münchner Sicherheitskonferenz

9. Februar 2019: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz „sehr stark“ für eine Weiterentwicklung multilateraler Strukturen einsetzen. „Die Überzeugung, dass wir miteinander mehr gewinnen, als wenn wir gegeneinander arbeiten, steht zur Debatte“, sagte sie in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Sie werde sich dafür stark machen, dass diese Strukturen erhalten und weiterentwickelt werden. Angesichts neuer Konflikte und neuer Herausforderungen wie Terrorismus sei das Miteinandersprechen heute „mindestens genauso wichtig wie zu Zeiten des Kalten Krieges“.

Konferenzchef Wolfgang Ischinger warnte vor dem Treffen in teils drastischen Worten vor einer wachsenden Unsicherheit in der Welt. „Die globale Ordnung löst sich auf“, sagte er. Die Vorstellung einer internationalen Ordnung, die auf gemeinsamen Regeln und einem globalen Ordnungsgefüge gründe, könne man kaum mehr aufrechterhalten. Großmachtrivalitäten würden offenbar wieder stärker ausgetragen.

Zoff mit Merkel? Macron sagt Teilnahme an Münchner Sicherheitskonferenz ab

8. Februar, 12.27 Uhr: Eine Woche vor der Münchner Sicherheitskonferenz hat Konferenzchef Wolfgang Ischinger in teils drastischen Worten vor wachsender globaler Unsicherheit gewarnt. „Die globale Ordnung löst sich auf“, sagte Ischinger am Freitag in München. Die Vorstellung einer internationalen Ordnung, die auf gemeinsamen Regeln und einem globalen Ordnungsgefüge gründe, könne man kaum mehr aufrechterhalten. Großmachtrivalitäten würden offenbar wieder stärker ausgetragen.

Ischinger beklagte insbesondere das absehbare endgültige Ende des INF-Abrüstungsvertrags für atomar bestückte Mittelstreckenwaffen. Das sei „eine Tragödie für die europäische Sicherheitsordnung“ und ein schwerwiegender Vorgang. Es bestehe auch die Gefahr, dass andere Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland ins Stocken gerieten.

Die USA hatten den INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 in der vergangenen Woche aufgekündigt, Russland setzte ihn daraufhin aus. Beide Staaten werfen sich gegenseitig vor, die Bestimmungen verletzt zu haben.

Zoff mit Merkel? Macron sagt Teilnahme an Münchner Sicherheitskonferenz ab

7. Februar, 16.48 Uhr: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat überraschend seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz in der kommenden Woche abgesagt. Die Absage sei bereits am vergangenen Freitag erfolgt, sagte ein Sprecher der Konferenz der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Über die Entscheidung hatte zuvor die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Demnach könnte auch ein abgekühltes Verhältnis zu Angela Merkel ein Grund für die Absage sein.

Anti-IS-Koalition trifft sich Mitte Februar in München

5. Februar, 16.18 Uhr:  Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar ist nach französischen Angaben ein Treffen der internationalen Militärallianz gegen die IS-Miliz geplant. Die Verteidigungsminister der Koalition treffen sich am 15. Februar in München, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag von der Regierung in Paris erfuhr. Dabei soll es um den angekündigten Rückzug der US-Truppen aus Syrien gehen.

An dem Treffen nimmt demnach auch die französische Verteidigungsministerin Florence Parly teil. Frankreich beteiligt sich mit seiner Luftwaffe und Artillerie an der internationalen Koalition gegen die IS-Miliz.

An diesem Mittwoch treffen sich die Außenminister der Anti-IS-Koalition in Washington unter Leitung von US-Ressortchef Mike Pompeo. Dabei soll es nach US-Angaben um das weitere Vorgehen im Irak und in Syrien gehen.

Münchner Sicherheitskonferenz: US-Vizepräsident Pence kündigt Teilnahme an

4. Februar, 17.56 Uhr: Mit Spannung wird in den USA die Rede von Donald Trump zur Lage der Nation erwartet. Ruft der US-Präsident den Notstand aus? In unserem News-Ticker finden Sie alle wichtigen Informationen.

30. Januar, 19.32 Uhr: Die Veranstalter der Münchner Sicherheitskonferenz erwarten in diesem Jahr eine Rekordzahl prominenter Teilnehmer. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der ägyptische Staatschef Abdel Fattah al-Sisi werden  neben Mike Pence beim weltweit wichtigsten Expertentreffen zur Sicherheitspolitik vom 15. bis 17. Februar erwartet.

Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sagte der Deutschen Presse-Agentur, unter den 500 Gästen seien nach jetzigem Stand etwa 40 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister. „Der Saal wird platzen.“ Im vergangenen Jahr kamen nur 20 Staats- und Regierungschefs und 80 Minister zu der Tagung im Hotel Bayerischer Hof.

Mit der Teilnahme des US-Vizepräsidenten hatte Ischinger zuletzt kaum noch gerechnet. Am Mittwoch gab das Weiße Haus aber bekannt, dass Pence in München eine Rede halten und in bilateralen Gesprächen unter anderem den Wunsch der US-Regierung nach einer gerechteren Lastenverteilung innerhalb der Nato unterstreichen wolle. Die USA werfen vor allem Deutschland vor, zu wenig für Verteidigung auszugeben.

Münchner Sicherheitskonferenz: US-Vizepräsident Pence kündigt Teilnahme an

30. Januar, 19.24 Uhr: US-Vizepräsident Mike Pence wird an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte, will er dort eine Rede halten und in bilateralen Gesprächen unter anderem den Wunsch der US-Regierung nach einer gerechteren Lastenverteilung innerhalb der Nato unterstreichen.

Zuletzt galt es als unwahrscheinlich, dass Pence zur Konferenz reist, die vom 15. bis 17. Februar im Hotel Bayerischer Hof stattfindet. Er war bereits 2017 dort.

Vor der Sicherheitskonferenz wird Pence in Polen an einer umstrittenen Nahost-Konferenz teilnehmen, die von Gegnern als Anti-Iran-Treffen kritisiert wird. Es wird erwartet, dass mehrere westeuropäische Außenminister der von den USA und Polen organisierten Veranstaltung fernbleiben.

Lesen Sie hier den Ticker der letztjährigen Sicherheitskonferenz nach.

dpa