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Aufstand gegen Nahles: Wahlschlappen am Sonntag und Achim Post könnte sie stürzen

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Angesichts des anhaltenden Umfragetiefs der SPD bahnt sich laut einem Zeitungsbericht ein Aufstand gegen die Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles an.

14.15 Uhr: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Putschgerüchte gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zurückgewiesen. "Ich halte das für eine Ente", sagte Klingbeil am Montag dem Nachrichtensender "Welt". Er rief alle in der SPD auf, "sich jetzt auf den Wahlkampf zu konzentrieren".

Die "Welt am Sonntag" hatte zuvor unter Berufung auf namentlich nicht genannte SPD-Abgeordnete berichtet, im Fall von Wahlschlappen der SPD bei der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen solle Nahles dazu bewegt werden, den Fraktionsvorsitz abzugeben. Als möglicher Nachfolger werde Fraktionsvize Achim Post genannt, der dem rechten Flügel der SPD zugerechnet wird, hieß es.

Ziemiak: „Was bei der SPD los ist, das kann keiner mehr garantieren“

Update 13.30 Uhr: Angesichts immer neuer Spekulationen über einen vorzeitigen Bruch der großen Koalition mahnt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, Union und SPD sollten sich auf die Sacharbeit konzentrieren. „Wir haben einen Koalitionsvertrag, die Kanzlerin ist gewählt bis 2021. Und das wollen wir alles abarbeiten“, sagte er am Montag dem Sender n-tv. „Wir haben schon viel zu lange diskutiert über Personalfragen im vergangenen Jahr, besteht die Koalition fort oder nicht. Jetzt heißt es Sacharbeit. Aber was bei der SPD los ist, das kann keiner mehr garantieren.“

Im letzten Koalitionsausschuss habe man erlebt, dass man vorankommen kann, wenn alle mitarbeiten. „Und das wollen wir auch bei der Grundrente, die steht im Koalitionsvertrag. Wir wollen, dass am Ende Menschen, die gearbeitet haben, mehr haben als Menschen, die nicht gearbeitet haben.“ Die Frage sei, wie das zu finanzieren sei. Die SPD sei jetzt am Zug, ein vernünftiges Konzept vorzulegen. Die Union verlangt bei der Grundrente eine Bedürftigkeitsprüfung, die SPD lehnt das ab.

Sozialminister Hubertus Heils (SPD) Plan sieht vor: Wer mindestens 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, soll mehr Rente bekommen als der, der nie gearbeitet hat. Auch Teilzeitarbeit sowie Kindererziehungs- und Pflegezeiten zählen mit.

Erstmeldung vom 20. Mai 2019, 13.00 Uhr: Nach möglichen weiteren Stimmverlusten bei der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen am 26. Mai solle Nahles aus dem Kreis der Bundestagsfraktion dazu bewegt werden, den Fraktionsvorsitz abzugeben, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete sowie Funktionäre der Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

Als möglicher Nachfolger für den Fraktionsvorsitz im Bundestag werde von einigen Abgeordneten der Fraktionsvize Achim Post genannt, heißt es in dem Bericht weiter. Diese Überlegungen gingen offenbar von einer Gruppe führender nordrhein-westfälischer und niedersächsischer Sozialdemokraten aus. Sie wollten aktiv werden, wenn die Sozialdemokraten bei der Europawahl deutlich unter 20 Prozent blieben und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfielen.

Nahles: Aufstand gegen SPD-Chefin – Zwei Wahlschlappen und sie ist ein Amt los

Auch ein besonders schlechtes Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl in Bremen würde Nahles als Folge angelastet werden, heißt es in der "WamS". In diesem Fall solle es ebenfalls Gespräche über eine freiwillige Aufgabe zumindest ihres Spitzenpostens in der Fraktion geben.

Die "Welt am Sonntag" schreibt weiter, "dem Vernehmen nach" habe es bereits Anfang des Jahres eine Gruppe von Sozialdemokraten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zu einer gemeinsamen Strategie-Tagung getroffen. In loser Folge habe es danach weitere Gespräche in der Sache gegeben. Zuletzt soll sich ein Teil der Gruppe am vergangenen Freitag erneut getroffen haben, hieß es weiter.

Der 60-jährige Achim Post aus dem Wahlkreis Minden gilt dem Bericht zufolge als ausgleichend. Seit der Bundestagswahl 2017 führt er die große Landesgruppe der SPD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen, dem mächtigsten Landesverband der Partei. Der Europa- und Finanzpolitiker wird laut "WamS" zudem vor allem von den Kollegen in der Bundestagsfraktion geschätzt, die sich über die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert über Enteignungen empört haben.

afp

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