Atom-Streit: Donald Trump droht Teheran erneut Konsequenzen an – Iran kontert

Nachdem der Iran das internationale Atomabkommen teilweise ausgesetzt hat, kam zu neuen Spannungen im Nahen Osten. Die USA verstärkten ihre Militärpräsenz. Donald Trump droht dem Land mit Konsequenzen.

• Der Iran setzt internationales Atomabkommen teilweise aus und erntet dafür Kritik.
• US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit Konsequenzen.
• Das US-Militär hat seine Präsenz im Nahen Osten verstärkt.
• Die USA haben zusätzlich Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt.

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Update vom 21. Mai, 11.01 Uhr: Der Iran hat die Drohungen von US-Präsident Donald Trump als zwecklos bezeichnet. „Trump hofft, das zu erreichen, was Alexander (der Große) und Dschingis (Khan) und andere Aggressoren (gegen den Iran) nicht erreicht haben“, twitterte Außenminister Mohamed Dschawad Sarif am Montag. Der Iran sei laut Sarif noch da, die Aggressoren dafür schon lange weg. Wirtschaftsterrorismus und Völkermordabsichten würden nicht, wie von Trump gedacht, das Ende des Irans bedeuten. „Drohe niemals einem Iraner, aber versuch es mal mit Respekt … es funktioniert“, so der iranische Chefdiplomat.

Donald Trump droht Teheran erneut Konsequenzen an

10.14 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat die iranische Führung erneut vor einer Provokation gewarnt, sich aber zugleich gesprächsbereit gezeigt. „Der Iran würde einen großen Fehler machen, wenn sie irgendwas täten“, sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) in Washington, ohne konkreter zu werden. Wenn die Führung in Teheran etwas tue, müsse sie mit einer kraftvollen Reaktion rechnen. „Aber wir haben keine Hinweise darauf, dass sie das tun werden“, betonte er. Trump gab sich zugleich gesprächsbereit. „Wenn sie anrufen, würden wir sicher verhandeln.“ Teheran müsse aber bereit sein für Verhandlungen. „Wenn sie nicht bereit sind, brauchen sie auch nicht anzurufen.“

US-Präsident Donald Trump hatte Teheran vor einer Eskalation gewarnt

Trump hatte Teheran zuvor mit drastischen Worten vor einer Eskalation gewarnt und dem Land mit Vernichtung gedroht. „Wenn der Iran kämpfen will, wird das, das offizielle Ende des Irans sein. Droht nie wieder den Vereinigten Staaten!“, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif erwiderte am Montag auf Twitter, „wirtschaftlicher Terrorismus und genozidale Pöbeleien“ würden nicht zu einem Ende des Irans führen. Sarif warnte Trump davor, Iraner zu bedrohen, und forderte ihn auf, es mit Respekt zu versuchen.

Die Lage in der Golfregion ist wegen des Streits zwischen den beiden Seiten derzeit sehr angespannt. Das US-Verteidigungsministerium hatte unter anderem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in den Nahen Osten entsandt und das damit begründet, es gebe Hinweise auf mögliche iranische Angriffe gegen US-Kräfte. Die USA und ihr enger Verbündeter Saudi-Arabien werfen dem Iran vor, Konflikte in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen. Washington setzt den Iran auch massiv mit Wirtschaftssanktionen unter Druck.

Erstmeldung vom 21. Mai: Iran setzt internationales Atomabkommen teilweise aus

Teheran – Der Iran hatte angekündigt, dass sie das internationale Atomabkommen teilweise aussetzten werden. Der Nationale Sicherheitsrat erklärte, der Iran werde die geltenden Beschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser aufheben. Außerdem stellte der Iran den verbleibenden Parteien im Atomabkommen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland) ein Ultimatum: Sollten deren Zusagen "insbesondere im Öl- und Bankensektor" nicht binnen 60 Tagen wieder aufgenommen werden, werde der Iran weitere seiner Verpflichtungen aufkündigen.

Das hatte zu einer Zuspitzung des Atomstreits mit Teheran geführt und dem Land internationale Kritik eingebracht. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat am Mittwoch erneut bekräftigt, sein Land werde dem Iran den Bau einer Atombombe nicht erlauben. Netanjahu sagte bei einer Ansprache zum Soldaten-Gedenktag: „Ich habe gehört, dass der Iran sein Atomprogramm fortsetzen will. Wir werden es dem Iran nicht gestatten, Atomwaffen zu erlangen.“

Außenminister Heiko Maas twitterte besorgt: „Wir haben die Ankündigungen des Irans mit großer Sorge vernommen. Unsere Partner und wir stehen zum Nuklearabkommen – und zwar ohne Abstriche. Deshalb erwarten wir auch, dass der Iran das Abkommen vollumfänglich umsetzt – und zwar auch ohne Abstriche.“

Atom-Streit: US-Präsident Donald Trump droht Iran

In folge dessen verstärkte die USA ihre Militärpräsenz im Nahen Osten. Das Militär entsendete mehrere Flugzeugträger und erwog den Einsatz von 120.000 Soldaten. Zusätzlich wurden neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. US-Präsident Donald Trump erließ am Mittwoch ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte. „Wir setzen erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein, die durch die Handlungen des heutigen Tages noch weiter gestärkt wird.“ Trump drohte dem Land auch noch. Wenn der Iran "etwas" gegen die USA unternehme, dann werde das Land "stark leiden", sagte er. Trump hatte dem Iran sogar mit der Auslöschung gedroht: "Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein. Mehrere Experten warnen vor einer folgenschweren Eskalation. 

Der Iran hat den USA infolgedessen eine "inakzeptable Eskalation" der Spannungen vorgeworfen, nachdem Washington seine Streitkräfte in der Region massiv verstärkt hatte. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif betonte am Donnerstag, sein Land zeige "maximale Zurückhaltung" angesichts des Vorgehens Washingtons.

USA-Inlands-Nachrichten: Donald Trump hat beschlossen vorerst keine Strafzölle auf europäische Auto-Importe zu erheben. Zuvor hatte er mit Strafzöllen von 25 Prozent gedroht.

AFP/dpa/md